Drucksache - DS/1517/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat am 9.8.2005 beschlossen:

Die in der Anlage 2 aufgeführten Kindertagesstätten gehen zum 1.1.2006 in den Eigenbetrieb über. Diese sind für die Erstellung des Wirtschaftsplanes zu berücksichtigen.

Für die in der Anlage 3 benannten Kindertagesstätten wird ein weiterer Übergang in den Eigenbetrieb angestrebt.

Das Verfahren zu den Hortplätzen der in Anlage 4 dargestellten Kindertagesstätten Freier Träger wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg streben einen gemeinsamen Eigenbetrieb für städtische Kindertagesstätten der beteiligten Bezirke an. Der Eigenbetrieb soll zum 1.1.2006 seinen Betrieb aufnehmen.

Die Gründung wird auf der Basis des Senatsbeschlusses 2175/04 vom 12.10.2004 zur "Neuordnung der Kita-Landschaft" vorbereitet. Auf die Eigenbetriebe werden Einrichtungen mit bis zu insgesamt 28.700 in öffentlicher Trägerschaft verbleibenden Kita-Plätzen einschließlich des dazugehörigen pädagogischen Personals übertragen.

Die Verteilung der Platzkapazitäten auf die einzelnen Bezirke ergibt sich aus dem Beschluss Nr. 699/05 des Rates der Bürgermeister vom 13. Januar 2005 und legt für den Bezirk Lichtenberg einen Anteil von 2.000 Plätzen für den Eigenbetrieb fest.

Im Bezirk Lichtenberg sind derzeit 26 Einrichtungen mit 2.677 vertraglich vergebenen Plätzen zur Überleitung in den Eigenbetrieb vorgesehen. Ursprünglich sollte die Zielzahl 2.000 Plätze nach Gründung des Eigenbetriebes langfristig erreicht werden und zwar unter Berücksichtigung der Nachfrageentwicklung und der Verlagerung von Hortplätzen Freier Träger in den Grundschulbereich.

Somit wird der Bezirk Lichtenberg die Zielzahl zum 1.1.2006 um 677 Plätze überschreiten.

Für die Erstellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes sind 20 Kitas mit ca. 2.000 Plätzen zu benennen.

Für die verbleibenden Kitas wird eine weitere Zuordnung zum Eigenbetrieb angestrebt.

Anlage 1 stellt eine Übersicht dar zu den

-          in den Eigenbetrieb zu übertragenden 2.025 Plätzen

-          in Freier Trägerschaft befindlichen 5.411 Plätzen und

-          677 Plätzen, die für künftige Übertragungen in Freie Trägerschaft oder Übergang in den Eigenbetrieb zur Verfügung stehen; diese Plätze sollen zunächst aus dem Bezirkshaushalt finanziert und vom Eigenbetrieb bewirtschaftet werden.

Das Bezirksamt wird im August 2005 im Rat der Bürgermeister eine entsprechende Beschlussempfehlung einbringen, um den Übergang weiterer Kitas in den Eigenbetrieb zu ermöglichen.

Emmrich              Räßler

Bezirksbürgermeisterin              Bezirksstadtrat             

Anlagen 1 - 4: