Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen, sich für die in der Entschließung benannten Ziele zur nachhaltigen und landschaftsgerechten Weiterentwicklung des Wegenetzes im Bereich der AG Nord einzusetzen (Anlage 1). Grundlage dafür ist das in der AG Nord abgestimmte ausgearbeitete Hauptrouten-Zielnetz (Anlage 2).

Berlin, den

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Emmrich                                                        Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung

Kommunales Nachbarschaftsforum AG Nord

Entschließung

in der am 27.5.2005 verabschiedeten Fassung

Nachhaltige und landschaftsgerechte Weiterentwicklung des Wegenetzes

 im Bereich der AG Nord

Das Rad- und Wanderwegenetz im Norden und Nordosten Berlins sowie in den an Berlin angrenzenden Kommunen wurde in den vergangenen Jahren konzeptionell weiterentwickelt und sukzessive ausgebaut. Ein wesentliches Ziel ist dabei neben der schrittweisen Verbesserung des Gebrauchswertes für die Alltags-, Schulweg- und Freizeitnutzung die Aufwertung des Landschaftsbildes für die Erholung, die Anreicherung der Landschaftsstrukturen an den Rändern der Wege für Flora und Fauna sowie die bessere Bezirks-, Gemeinde- und Landesgrenzen überschreitende Verknüpfung von Wegen und Saumbiotopen. Aus diesem Grund ist auch weiterhin eine intensive Abstimmung der Planung, Finanzierung und Umsetzung der Maßnahmen sowie eine Verständigung auf gemeinsame Ziele notwendig.

Die Entschließung richtet sich an die Mitglieder der AG Nord. Die Träger- und Fördervereine der Regionalpark im Barnim, des Landesbetriebes Straßenwesen und die weiteren Straßenbaulastträger sowie die weiteren grundstücksverwaltenden und bauenden Ämter im Bereich der AG Nord werden gebeten, sich den vereinbarten Zielen anzuschließen. Die notwendige Zustimmung der politischen Entscheidungsträger sowie die Finanzhoheit der Gebietskörperschaften wird dadurch nicht berührt.

Nachfolgende Ziele werden im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten der freiwilligen Zusammenarbeit  vereinbart:

Ziele der konzeptionellen Abstimmung:

·         Schaffung bzw. weitere grenzübergreifende Ausgestaltung des zwischen den Kommunen abgestimmten Wegenetzes einschließlich der Biotopvernetzung zur Verbesserung des Erholungswertes der Landschaft.

·         Abbau der Netzlücken und Brüche (Trassenwechsel, Qualitätsunterschiede etc. an den Gebietskörperschaftsgrenzen, Biotopanreicherung)

·         Verknüpfung der straßenbezogenen Wege und Vegetationsstrukturen mit landschaftsbezogenen sonstigen Wegen und Saumbiotopen

·         Kombination von Nutzungen, z.B. Radwander- und Skaterwege sowie landwirtschaftliche Wirtschaftswege

·         Erarbeitung einer Mustervereinbarung über Grundgestaltung und Grundausstattung des Wegenetzes und der begleitenden Randvegetation

·         Entwicklung eines (bzw. Weiterentwicklung des bestehenden) einheitlichen, orientierungsfähigen Wegeleitsystems

Maßnahmen- und Finanzierungskonzept:

Ÿ           Zusammenführung bzw. Erarbeitung einer gemeinsamen, gemeindeübergreifenden Wege- und begleitender Biotopnetzkonzeption

Ÿ           Bestimmung von Maßnahmenprioritäten der grenzüberschreitenden Vernetzung

Ÿ           Verknüpfung von Maßnahmen unterschiedlicher Finanzierung

Ÿ           Gemeinsame bzw. koordinierte Akquisition von Fördermitteln durch Gebietskörperschaften

Ÿ           Nutzung von Mitteln aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Verbesserung von Landschaftsbild und Biotopvernetzung entlang der Wege

Weiteres Vorgehen:

Ÿ           regelmäßige Information über geplante Baumaßnahmen aus dem Konzept in der AG Nord

Ÿ           Zur Verbesserung des Landschaftsbildes und der Biotopvernetzung im Bereich der AG Nord Erarbeitung eines Maßnahmenverbundes “Eingriffsregelung” im Sinne einer wegenetzorientierten Ortsbindung von Ausgleichsmaßnahmen durch die Naturschutzbehörden im Bereich der AG Nord

Ÿ           kontinuierliche Abstimmung über die Wegevernetzung in den durch die Kommunen besetzten Arbeitsgruppen der Fördervereine für Regionalpark und Naturpark Barnim