Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin bittet die BVV folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 07. Juni 2005 folgendes beschlossen:

Die Schließung der Olof-Palme-Oberschule zum 31.07.2005.

Den Beschluss zur Schulaufhebung zeitgerecht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport zur förmlichen Genehmigung zuzuleiten.

I. Ausgangssituation

Die in den letzten Jahren im Grundschulbereich um fast die Hälfte zurückgehenden Schülerzahlen wirken sich jetzt in ganzer Konsequenz im Oberschulbereich aus.

Die letzte Modellrechnung der Senatsverwaltung für Bil­dung, Jugend und Sport vom Juli 2004, die konkrete Anzahl der Übergänger aus den 6. Klassen der Grund­schulen unseres Bezirkes und die aus diesen rückläufigen Schülerzahlen erwachsende Überkapazität an Raumbe­ständen zeigen deutlich, dass die bereits mit dem Schul­entwicklungsplan des Bezirkes vom Juni 2003 beschlos­sen Veränderungen des Schulnetzes auch weiter den aktuellen Gegebenheiten entsprechen und zu kurz- und mittelfristigen Veränderungen des Lichtenberger Ober­schulnetzes und seiner Stabili­sierung erforderlich sind.

Durch die Bezirksfusion gibt es im Bezirk Lichtenberg zur­zeit noch 7 Gesamtschulen, deren Kapa­zität auf Grund der o. g. Entwicklung nicht mehr ausgeschöpft ist. Der Bedarf an Gesamtschulplät­zen bei einem Anmeldeverhalten von ca. 44,8 Prozent bei der Anmeldung für 2004/05 kann im Bezirk ohne Probleme an 6, mittelfristig sogar an 5 Gesamtschulen abgedeckt werden.

II. Entscheidung

Die Olof-Palme-Oberschule (11T05) wird als Institution zum 31.07.2005 aufgehoben.

Die verbleibenden Schülerinnen und Schüler der Olof-Palme-Oberschule (11T05) (3 10. Klassen  mit 70 Schü­lern zzgl. Kursen mit 49 Schülern aus der gymnasialen Oberstufe) werden ab Beginn des Schuljahres 2005/06 in die Gutenberg-Oberschule (11T07) integriert. Die Klassen mit bilingu­alem Unterricht führen ihre Ausbildung in der Mildred-Harnack-Oberschule weiter.

Das Schulgebäude in der Paul-Junius-Str. 25-27 wird wegen der Baumaßnahmen in den nächsten 3 Jahren weiterhin als Ausweichobjekt für die Carl-von-Linné-Schule und die Filiale der Oberschule am Rathaus (für den Bereich Produktives Lernen) benötigt.

Die Turnhalle am Standort wird weiterhin für den  Vereins­sport genutzt. Bei Aufgabe des Standor­tes ist mittel­fristig eine separate Medienanbindung erforderlich.

III. Begründung

Im Bereich Lichtenberg Nord und Mitte gibt es gegenwärtig noch vier Gesamtschulen, die Mildred-Harnack-Ober­schule (11T03), Schulze-Boysen-Str. 12 (6-zügig), die Alexander-Puschkin-Ober­schule (11T02), Massower Str. 37 (4-zügig), die Gotthold-Ephraim-Lessing-Oberschule  (11T01) in der Elfriede-Tygör-Str. 2/3 (5-zügig) sowie die Olof-Palme-Oberschule (11T05) (5-zügig).

Ausgehend von der Schülerzahlentwicklung und dem der­zeitigen Anmeldeverhalten decken die Mildred-Harnack-Oberschule und die Alexander-Puschkin-Oberschule den Bedarf an Gesamt­schulplätzen für die kommenden Jahre im Bereich Lichtenberg Nord und Mitte  ab. Weiterhin grenzt die Gutenberg-Oberschule (11T07)  Sandinostraße 10 aus dem Bereich Hohenschönhau­sen Süd unmittelbar an Lichtenberg Nord an und kann insbesondere Schü­ler/innen aus dem Bereich Fennpfuhl mit Schulplätzen versorgen.

Die Olof-Palme-Oberschule (11T05) nimmt bereits seit 2002 keine Schüler/innen für die 7. Klassen mehr auf. Im Schuljahr 2004/05 hat die Olof-Palme-Oberschule (11T05) noch 195 Schüler in den Klassenstufen 9 und 10 sowie 103 Schüler in den Klassenstufen 12 und 13. Daraus lässt sich ableiten, dass ab 2005/06 mit drei 10. Klassen und  einer 13. Klasse keine eigenständige Schule mehr geführt werden kann.

2 der 3 verbleibenden 10. Klassen sowie die Kurse des Jahrgangs 13 werden ihre Schullaufbahn am Standort der Gutenberg-Oberschule (11T07) in der Sandinostraße 10 beenden. Die eine 10. Klasse mit bilingualem Unterricht wechselt zum Schuljahr 2005/06 an die Mildred-Harnack-Ober­schule, da hier ebenfalls bilingualer Unterricht ange­boten wird. Die schulorganisatorischen und pädagogi­schen Vorbereitungen dazu sind in Abstimmung mit der zuständigen Schulaufsicht getroffen.

Die Anhörungen der Schulkonferenz der Olof-Palme-Oberschule (11T05) haben im September 2003 und die des Bezirksschulbeirates im Januar 2004 stattgefunden.

Die erforderlichen Abstimmungen mit der Abteilung Stadt­entwicklung, Stadtplanungsamt und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport sind bereits im Zusammen­hang mit der Erarbei­tung des Schulentwicklungsplanes 2003-2007 erfolgt.

Emmrich                                                                                 Räßler

Bezirksbürgermeister in                                                         Bezirksstadtrat

1.BVV über Büro BzBm’in

2.Kopie BilSp AL

3.WV BVV / z.d.A.            gez. Giesecke-Lußky

EU BzStR JugBilSport: