Drucksache - DS/1400/V  

Das Bezirksamt wurde ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, wie Graffitischmierereien auf öffentlichen Spielplätzen auch mit Hilfe von Sponsoren oder anderer externer Helfer auf schnellstem Wege beseitigt werden können.

Außerdem soll auf öffentlichen Spielplätzen in geeigneter Form und möglichst zerstörungssicher die Zuständigkeit für die Spielplätze (Adresse und Telefonnummer) bekannt gegeben werden.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Amt für Umwelt und Natur ist seit Jahren mit der Problematik Graffitischmierereien befasst. Dieses Problem betrifft nicht nur die öffentlichen Spielplätze, sondern viele Objekte im öffentlichen Raum, wie z.B. Kunstwerke, Treppeneinfassungen, Stützmauern und Immobilien.

Verunreinigungen mit verfassungsfeindlichem Inhalt werden vom Amt nach Bekanntwerden unverzüglich entfernt. Gegen sonstige Verunreinigungen/Schmierereien wird im Zusammenhang mit Sanierungsarbeiten bzw. aus besonderen Anlässen (Jahrestage, öffentliche Feiern usw.) vorgegangen.

Die Beseitigung dieser Farbschmierereien erfordert Fach- und Sachverstand und wird meistens durch Fremdfirmen vorgenommen. Die Beauftragung dieser Firmen kostet Geld, das dann für die Unterhaltung und Sanierung von Spielgeräten nicht mehr zur Verfügung steht.

Zudem ist eine Graffiti-Beseitigung auf bunten bzw. farbigen Spielgeräten i.d.R. mit Substanzverlusten (Farbe und/oder Material) bei diesen Spielgeräten verbunden.

Aus diesen Gründen sieht das Bezirksamt davon ab, die regelmäßige Beseitigung von Graffiti auf öffentlichen Spielplätzen zu beauftragen.

Der Wunsch, die öffentlichen Spielplätze in geeigneter Form und möglichst zerstörungssicher mit Hinweisen über die Zuständigkeit der Spielplätze (Adresse und Telefonnummer) zu beschildern, wurde ebenfalls geprüft. In der Regel sind die öffentlichen Spielplätze als solche durch das Tulpenschild oder weitere zusätzliche Beschilderung, die auf das Bezirksamt Lichtenberg hinweist, ausgestattet.

Das Bezirksamt geht davon aus, dass weitere Angaben entbehrlich sind, da interessierte Bürgerinnen und Bürger vielfältige Möglichkeiten haben und diese auch nutzen, mit dem zuständigen Amt in Kontakt zu treten. Es ist schwer vorstellbar, dass Eltern spielender Kinder auf Grund unzureichender Beschilderung nicht in der Lage sein sollten, Kontakt zum Bezirksamt Lichtenberg herzustellen und Beschädigungen auf den Spielplätzen zu melden.

Im Übrigen werden die öffentlichen Spielplätze regelmäßig (das heißt, mindestens 1 mal wöchentlich) von Mitarbeitern des Amtes für Umwelt und Natur auf ihren Zustand kontrolliert.

Berlin, den   .10.2005

Emmrich                                                        Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Umwelt und Gesundheit