Drucksache - DS/1309/V  

 
 
Betreff: Sondermittel für den Druck der Broschüre zur Ausstellung "Motiv.Rechts"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
  BzStR JugBilSport,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.03.2005 
39. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
06.04.2005 
42. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.04.2005 
40. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.08.2005 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PDS PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Fin/Pers PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung Zustimmung zum vorliegenden Antrag unter Vorbehalt eines positiven Antragsprüfungsvermerkes

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 20.04.2005 folgenden Beschluss gefasst:

 

Dem Verein Neue Jugendarbeit in Lichtenberg e.V. werden für den Druck einer Broschüre zur Ausstattung “Motiv.Rechts” 1.000 Euro zur Verfügung gestellt.

 

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Zweckgebunden für die Finanzierung der o.g. Broschüre wurden zu Lasten des Kapitel 4010, Titel 68 425 Verstärkungsmittel gemäß der o.g. BVV- Drucksache in Höhe von 1.000,- € bewilligt und durch die Abteilung Personal, Finanzen und Kultur am 25.04.2005 eingestellt.

 

Nach Übergabe des Zuwendungsbescheides an den Verein Neue Jugendarbeit in Lichtenberg e.V. ist der Bescheid am 30.05.2005 rechtskräftig geworden.

Die Mittel wurden ausgereicht.

 

10360 Berlin,               2005

 

 

Emmrich                                                             Räßler

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für

                                                                            Jugend, Bildung und Sport

 

 
 

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