Drucksache - DS/1261/V
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Anlage: Muster Produktbeschreibung Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung
am 18.01.2005 Folgendes beschlossen: Die titelkonkreten Ansätze bei den Einnahmen und
Ausgaben für das Haushaltsjahr 2007
werden grundsätzlich durch Spiegelung der Ansätze für 2006 veranschlagt.
Abweichungen sind nur zulässig, soweit diese durch konkrete Zuweisungen der
Senatsverwaltung für Finanzen bestimmt sind. Ergänzend zum kameralen Haushaltsplan wird zunächst nur für
das Haushaltsjahr 2006 ein Produkthaushaltsplan für alle extern budgetierten
und pauschalierbaren Produkte nach dem als Anlage beigefügten Muster
aufgestellt. Das Bezirksamt
bittet die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Mit Rundschreiben zur Aufstellung
von Unterlagen für den Doppelhaushalt 2006/2007 sowie die Finanz- und
Investitionsplanung 2005 – 2009 (Aufstellungsrundschreiben 2006/2007 – AR
06/07) vom 21.12.2004 teilt die Senatsverwaltung für Finanzen mit, dass ein
Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 aufgestellt wird. Mit Beschluss vom 20.10.2004 (DS
1135/V) hat die BVV das BA beauftragt, das Verfahren zum Bürgerhaushalt für den
Bezirkshaushaltsplan 2007 einzuleiten und das Projekt der Neuordnungsagenda
2006 Berlin umzusetzen. Grundlage und Voraussetzung für das
Beteiligungsverfahren ist der “lesbare Haushalt”. Der lesbare Haushalt soll
integraler Bestandteil des Haushaltsplanungsverfahrens werden. Da die Produkte
Grundlage der partizipativen Haushaltsplanung, -durchführung und
-kontrolle sein sollen, ist es geboten,
für das Haushaltsjahr 2006 neben dem kameralen Haushalt einen
Produkthaushaltsplan aufzustellen. Dieser muss alle Beteiligten (Bürger/innen
Politik und Verwaltung) in die Lage versetzen, die Leistungen, die Qualität der
Produkte, die Kosten, den Kostenvergleich mit den anderen Bezirken und, soweit
möglich, auch Genderaspekte nachvollziehen und beurteilen zu können. Der Produkthaushaltsplan wird
vorerst ausschließlich für das Haushaltsjahr 2006 aufgestellt. Den
Produkthaushaltsplan 2007 beschließen das BA und die BVV erst nach Abschluss
der Bürgerbeteiligung und nach Zuweisung des Produktsummenbudgets 2007. Dadurch
erforderlich werdende Änderungen bei den titelkonkreten Ansätzen für 2007
werden im Rahmen eines Ergänzungshaushaltsplanes vorgenommen. Der Zeit- und Maßnahmeplan für das
Beteiligungsverfahren wird in einem gesonderten BA-Beschluss festgelegt. Berlin, den Emmrich
Bezirksbürgermeisterin
Anlage
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