Drucksache - DS/1256/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.02.2005 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Angebote der Lernwerkstatt der kommunalen Kindertagesstätten von Lichtenberg auch für Kindertagesstätten in freier Trägerschaft genutzt werden können.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

In der 41. Sitzung der BVV am 25.05.2005 wurde die Vorlage des Bezirksamtes (Zwischenbericht) über Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Hierin wurde ausgesagt, dass der zukünftige Kita-Eigenbetrieb die weiteren Entscheidungen treffen muss.

Die für den 01.07.2005 vorgesehene Gründung des Kita-Eigenbetriebes wird erst zum 01.01.2006 realisiert.

In der 43. Sitzung der BVV am 17.08.2005 wurde die Vorlage des Bezirksamtes als weiterer Zwischenbericht über Konsensliste zur Kenntnis genommen. Diese besagte, dass im Aufbaustab des zu gründenden Eigenbetriebes eine Verständigung zu dieser Thematik stattfinden muss, um eine Entscheidung zum Inhalt der Drucksache vorzulegen.

Im Aufbaustab wird der Inhalt der Drucksache durch die Mitarbeiter des Jugendamtes zur Kenntnis gegeben, so dass sich der Eigenbetrieb nach seiner Gründung am 01.01.2006 dazu eine Meinung bilden und eine Entscheidung treffen kann.

Berlin, den

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Emmrich                                                                      Räßler-Wolff

Bezirksbürgermeisterin                                               Bezirksstadtrat

2. Durchschrift von 1. erhält per E-Mail Sekr BzBmin zur weiteren Verwendung

3. Durchschrift von 1. erhält per E-Mail BVV-Büro zur weiteren Verwendung

4. Wv