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Drucksache - DS/1138/V
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Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Mit
BVV-Drucksache-Nr.: 1138/V vom 20.10.2004 wurde beschlossen, dass bisher nicht
veranschlagte, aus der Neuberechnung resultierende Produktsummenbudget in Höhe
von 5.309.600 € auf der Grundlage der mit Schreiben der Senatsverwaltung für
Finanzen vom 29.09.2004 zugesagten Basiskorrektur in den Bezirkshaushalt
einzubringen und entsprechend o. g. Drucksache zu verwenden. Im Ergebnis
der Beratungen im Ausschuss Haushalt/Finanzen/Personal stellt das Bezirksamt 200 T€ für
die Sanierung von Kinderspielplätzen zu Lasten von Mitteln für Baumaßnahmen in
Bürodienstgebäuden zur Verfügung. Für eine
ergänzende Maßnahme “Sanierung von Kitas” (insbesondere Küchen und
Sanitärbereich) werden ggf. nicht verbrauchte Mittel der anderen beschlossenen
Maßnahmen verwendet. Berlin, den Emmrich |
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