Drucksache - DS/1123/V  

Das Bezirksamt wurde mit DS/1123/V ersucht:

1.                  im Rahmen der Fortschreibung der Investitionsplanung die ursprünglich für den Ersatzbau der JFE “Linse” im Rosenfelder Ring vorgesehenen Investitionsmittel je zur Hälfte zum Ausbau der JFE Arche und der JFE an der Parkaue (Kantine) zur Verfügung zu stellen.

2.                  weiter Möglichkeiten zur Kofinanzierung (z. B. UEP) zu sondieren.

Ausgangslage

In der beschlossenen bezirklichen Investitionsplanung 2003 – 2007 war die Maßnahme “Umbau Objekt Rosenfelder Ring 33” mit Gesamtkosten in Höhe von 450 T€ wie folgt veranschlagt:

2005    121 T€

2006    329 T€

Eine Bauplanungsunterlage wurde nicht erstellt, da dieser Standort laut Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 27.03.2003 kein geeigneter Ersatzstandort für die Arbeit der JFE “Linse” ist.

Austauschmaßnahmen

Bis zum 01. Februar 2005 muss der Bezirk bei der Senatsverwaltung für Finanzen die In-

vestitionsplanung 2005 – 2009 einreichen. Lt. 1. Aufstellungsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 24. September 2004 können Maßnahmen, die in der Investitionsplanung 2003 – 2007 aus der pauschalen Zuweisung veranschlagt wurden, unter Beachtung der von der Senatsverwaltung für Finanzen gestellten Rahmenbedingungen gegen andere Vorhaben ausgetauscht werden.

Zu beachten ist, dass die im Haushaltsjahr 2005 veranschlagten Beträge bereits im Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 beschlossen und Änderungen im Investitionsplan daher nicht mehr möglich sind.

Jugendfreizeiteinrichtungen “Arche” und Projekt “Kleine Kantine”

Insgesamt stehen Mittel in Höhe von 450 T€ zur Verfügung. Da die Aufteilung der Mittel je zur Hälfte für beide Einrichtungen erfolgen soll, müsste je Einrichtung ein Betrag in Höhe von 225 T€ eingeplant werden. Etwas abweichend davon wird das Bezirksamt dieses Anliegen wie folgt umsetzen:

Die Baumaßnahme JFE “Arche” hat oberste Priorität. Der Ausbau des 1. OG ist dringend notwendig, um die Platzkapazität um 38 Plätze zu erhöhen. Da zurzeit nur das Erdgeschoss nutzbar ist, können sowohl traditionelle Konzerte nicht mehr durchgeführt werden als auch Angebote, für die Bandräume, 1 Auflegeraum und 1 Fotolabor benötigt werden, nicht unterbreitet werden. Andere Angebot wie Internetcafe, Hip-Hop-Auflegen, Spielnachmittage, Fotoworkshops und Videoschnitt können nur einmal pro Woche stattfinden, da ein ständiger Umbau der Geräte erforderlich ist.

Für diesen Ausbau sind Mittel in Höhe von 280 T€ erforderlich. Damit verbleiben für das Projekt “Kleine Kantine” Mittel in Höhe von 170 T€. Das Bezirksamt beabsichtigt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Haushaltsjahr 2006 weitere 55 T€ aus dem Budget der Abteilung Jugend, Bildung und Sport für das Projekt “Kleine Kantine” einzuplanen. Diese Mittel sollen als Zuwendung an den Träger des Projektes ausgereicht werden.

Veranschlagung in der Investitionsplanung 2005 – 2009 bzw. im Haushaltsplan 2006/2007

Grundsätzliches:

Die im Haushaltsjahr 2005 veranschlagten Beträge sind bereits im Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 beschlossen. Änderungen im Investitionsplan sind daher nicht mehr möglich.

Umsetzung des BVV-Beschlusses:

Im Haushaltsjahr 2005 werden die geplanten Investitionsmittel in Mittel der baulichen Unterhaltung umgewandelt. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat im Aufstellungsrundschreiben 2004/2005 die Bezirke ermächtigt, bis zu 20% der pauschalen Zuweisung für Investitionen nicht investiv, sondern bei der baulichen Unterhaltung einzusetzen. Für das Haushaltsjahr 2006 werden im Rahmen der Investitionsplanung Mittel in Höhe von 329 T€ bei Kapitel 40 11 / Titel 519 00 veranschlagt. Dies ist möglich, da die Senatsverwaltung für Finanzen für Investitionen im Aufstellungsrundschreiben zur Investitionsplanung 2005 – 2009 erneut zugelassen hat, dass 20 v. H. der pauschalen Zuweisung nicht investiv, sondern bei den Titeln der baulichen Unterhaltung veranschlagt werden können.

Damit ergibt sich folgende Finanzierung:

HHJ                 Betrag             Einrichtung                  haushaltstechnische Umsetzung

2005                121 T€             JFE Arche                   Umwandlung der investiven Mittel in bau-

liche Unterhaltung

aus 40 11 / 715 01 in 40 11 / 519 00

2006                159 T€             JFE Arche                   Ansatz 40 11 / 519 00 (aus investiven Mitteln)

                        280 T€

                        170 T€             “Kleine Kantine”          Ansatz 40 11 / 519 00 (aus investiven Mitteln)

                          55 T€             “Kleine Kantine”          Ansatz 40 11 / 519 00 (aus Abteilungsbudget

225 T€                                                                                                              2006)

Berlin, den        . Dezember 2004

Emmrich

Bezirksbürgermeisterin