Drucksache - DS/1123/V
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Das
Bezirksamt wurde mit DS/1123/V ersucht: 1.
im
Rahmen der Fortschreibung der Investitionsplanung die ursprünglich für den
Ersatzbau der JFE “Linse” im Rosenfelder Ring vorgesehenen Investitionsmittel
je zur Hälfte zum Ausbau der JFE Arche und der JFE an der Parkaue (Kantine) zur
Verfügung zu stellen. 2.
weiter
Möglichkeiten zur Kofinanzierung (z. B. UEP) zu sondieren. Ausgangslage In der beschlossenen bezirklichen Investitionsplanung 2003 –
2007 war die Maßnahme “Umbau Objekt Rosenfelder Ring 33” mit Gesamtkosten in
Höhe von 450 T€ wie folgt veranschlagt: 2005 121 T€ 2006 329 T€ Eine Bauplanungsunterlage wurde nicht erstellt, da dieser
Standort laut Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 27.03.2003 kein
geeigneter Ersatzstandort für die Arbeit der JFE “Linse” ist. AustauschmaßnahmenBis zum 01. Februar 2005 muss der Bezirk bei der
Senatsverwaltung für Finanzen die In- vestitionsplanung 2005 – 2009 einreichen. Lt. 1.
Aufstellungsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 24. September
2004 können Maßnahmen, die in der Investitionsplanung 2003 – 2007 aus der
pauschalen Zuweisung veranschlagt wurden, unter Beachtung der von der
Senatsverwaltung für Finanzen gestellten Rahmenbedingungen gegen andere
Vorhaben ausgetauscht werden. Zu beachten ist, dass die im Haushaltsjahr 2005 veranschlagten Beträge bereits im Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 beschlossen und Änderungen im Investitionsplan daher nicht mehr möglich sind. Jugendfreizeiteinrichtungen “Arche” und Projekt “Kleine Kantine”Insgesamt stehen Mittel in Höhe von 450 T€ zur Verfügung. Da
die Aufteilung der Mittel je zur Hälfte für beide Einrichtungen erfolgen soll,
müsste je Einrichtung ein Betrag in Höhe von 225 T€ eingeplant werden. Etwas
abweichend davon wird das Bezirksamt dieses Anliegen wie folgt umsetzen: Die Baumaßnahme JFE “Arche” hat oberste Priorität. Der
Ausbau des 1. OG ist dringend notwendig, um die Platzkapazität um 38 Plätze zu
erhöhen. Da zurzeit nur das Erdgeschoss nutzbar ist, können sowohl
traditionelle Konzerte nicht mehr durchgeführt werden als auch Angebote, für
die Bandräume, 1 Auflegeraum und 1 Fotolabor benötigt werden, nicht
unterbreitet werden. Andere Angebot wie Internetcafe, Hip-Hop-Auflegen,
Spielnachmittage, Fotoworkshops und Videoschnitt können nur einmal pro Woche
stattfinden, da ein ständiger Umbau der Geräte erforderlich ist. Für diesen Ausbau sind Mittel in Höhe von 280 T€
erforderlich. Damit verbleiben für das Projekt “Kleine Kantine” Mittel in Höhe
von 170 T€. Das Bezirksamt beabsichtigt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung
für das Haushaltsjahr 2006 weitere 55 T€ aus dem Budget der Abteilung Jugend,
Bildung und Sport für das Projekt “Kleine Kantine” einzuplanen. Diese Mittel
sollen als Zuwendung an den Träger des Projektes ausgereicht werden. Veranschlagung in der Investitionsplanung 2005 – 2009 bzw. im Haushaltsplan 2006/2007Grundsätzliches: Die im Haushaltsjahr 2005 veranschlagten Beträge sind bereits im Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 beschlossen. Änderungen im Investitionsplan sind daher nicht mehr möglich. Umsetzung des BVV-Beschlusses: Im Haushaltsjahr 2005 werden die geplanten
Investitionsmittel in Mittel der baulichen Unterhaltung umgewandelt. Die
Senatsverwaltung für Finanzen hat im Aufstellungsrundschreiben 2004/2005 die
Bezirke ermächtigt, bis zu 20% der pauschalen Zuweisung für Investitionen nicht
investiv, sondern bei der baulichen Unterhaltung einzusetzen. Für das
Haushaltsjahr 2006 werden im Rahmen der Investitionsplanung Mittel in Höhe von
329 T€ bei Kapitel 40 11 / Titel 519 00 veranschlagt. Dies ist möglich, da die
Senatsverwaltung für Finanzen für Investitionen im Aufstellungsrundschreiben
zur Investitionsplanung 2005 – 2009 erneut zugelassen hat, dass 20 v. H. der
pauschalen Zuweisung nicht investiv, sondern bei den Titeln der baulichen
Unterhaltung veranschlagt werden können. Damit
ergibt sich folgende Finanzierung: HHJ Betrag Einrichtung haushaltstechnische Umsetzung2005 121
T€ JFE Arche Umwandlung der investiven
Mittel in bau- liche Unterhaltung aus 40 11 / 715 01 in 40 11 / 519 00 2006 159
T€ JFE Arche Ansatz 40 11 / 519 00 (aus investiven Mitteln) 280 T€ 170 T€ “Kleine Kantine” Ansatz 40 11 / 519 00 (aus investiven Mitteln) 55 T€ “Kleine
Kantine” Ansatz 40 11 / 519 00 (aus Abteilungsbudget 225 T€
2006) Berlin,
den . Dezember 2004 Emmrich Bezirksbürgermeisterin |
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