DGS
Leichte Sprache
Drucksache - DS/1059/V
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung stellt den
Bezirken von Berlin, wie schon in den Jahren davor, für die Unterstützung der ehrenamtlichen
Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur
in diesem Jahr insgesamt 511.000 Euro zur Verfügung. Auf den Bezirk Lichtenberg entfallen davon 45.000
Euro. Mit den Mitteln sollen gesellschaftliche Initiativen
engagierter Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden, die ihr Engagement mit
der Aufwertung und Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur verbinden. Die Bezirke können den Initiativen, die z. B. bei der
Renovierung von Räumen in Kindertagesstätten und Schulen,
Jugendfreizeitstätten, Sportflächen, Senioreneinrichtungen, Stadtteilzentren,
Nachbarschaftsheimen, Schulstationen oder Selbsthilfekontaktstellen und
Grünflächenselbst Hand anlegen wollen, Sachmittel erstatten. Bei der
Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur
Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur empfiehlt die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung daher, dass wichtige wohnungsnahe Einrichtungen wie Schulen
(Grund- und Oberschulen), Schulstationen, Sportflächen, Kindertagesstätten,
Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderspielplätze, Senioreneinrichtungen,
Stadtteilzentren, Nachbarschaftsheime, Selbsthilfekontaktstellen und
Grünflächen bei der Antragsbewilligung besondere Berücksichtigung finden. Antragsberechtigt
sind Bürgerinnen und Bürger oder gesellschaftliche Initiativen, die für ihre
ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung öffentlicher Infrastruktur die
Finanzierung der erforderlichen Sachmittel und in Einzelfällen damit in
Zusammenhang stehende ergänzende Ausstattungskosten benötigen. Auf
Bewilligung besteht kein Rechtsanspruch. Die Bezirksämter entscheiden aufgrund
ihres pflichtgemäßen Ermessens über die Anträge im Rahmen der verfügbaren
Haushaltsmittel. Vor Beginn der Arbeiten hat deshalb die Entscheidung des
Bezirksamtes vorzuliegen. Folgende Pressemitteilung wurde veröffentlicht und über das Stadtteilmanagement an Interessierte verteilt: “ Das Bezirksamt unterstützt ehrenamtliche ArbeitSachmittel zur Verbesserung der öffentlichen InfrastrukturDie
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat dem Bezirksamt Lichtenberg Sachmittel
in Höhe von 45.000 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit zur
Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Mit den
Mitteln sollen gesellschaftliche Initiativen engagierter Bürgerinnen und Bürger
unterstützt werden, die ihr bürgerschaftliches Engagement mit der Aufwertung
und Verbesserung wichtiger wohnungsnaher Einrichtungen wie Schulen,
Schulstationen, Sportflächen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen,
Kinderspielplätzen, Senioreneinrichtungen, Stadtteilzentren,
Nachbarschaftsheimen, Selbsthilfekontaktstellen und Grünflächen verbinden. Um wie in
den Vorjahren viele Aktivitäten fördern zu können, können nur Projekte bis zu
max. 2000 Euro berücksichtigt werden. Bürgerinnen
und Bürger oder gesellschaftliche Initiativen können ihre Anträge auf finanzielle
Unterstützung formlos bis spätestens zum 07. Mai 2004 an das Bezirksamt
Lichtenberg, Steuerungsdienst, 10360 Berlin, schicken. Die Anträge
müssen Angaben zum Zweck, zu Art und Umfang sowie zum Zeitrahmen und den Kosten
des Vorhabens enthalten. Zur zügigen Bearbeitung sind unbedingt die
Kontonummer, BLZ und Kreditinstitut der Mittelempfänger sowie die
Telefonnummer, unter der diese tagsüber zu erreichen sind, mitzuteilen. Anträge,
die später eingehen, können aus zeitlichen Gründen nicht mehr berücksichtigt
werden. Weitere Informationen
Bezirksamt
Lichtenberg Steuerungsdienst,
Herr Albrecht Telefon
5504 3593” Dem Infrastrukturgremium lagen 158 Anträge mit einem Antragsvolumen in Höhe von 187.832,34
Euro vor. Berücksichtigt wurden 52 Anträge mit insgesamt 45.000,00 Euro. Berlin, den Dr. Andreas
Prüfer Stellv.
Bezirksbürgermeister Bezirksamt Lichtenberg von Berlin 02.06.04Steuerungsdienst 3593 -StD M 1 - Anlage
Übersicht
Vorschlag Infrastrukturgremium vom 27.05.2004 Eingänge: Anträge Anforderung Kita 32.832,00
Euro 34 Anträge JHF 9.042,50 Euro 6 Anträge Schule 66.507,47
Euro 60 Anträge Sport 14.283,97
Euro 12 Anträge Sonstige 65.166,40
Euro 46
Anträge Insgesamt 187.832,34 Euro
158 Anträge Die Fachämter sowie das
Stadtteilmanagement bekamen die jeweiligen Anträge zur Prüfung mit der Bitte,
Prioritäten zu setzen. Vorrangig war in jedem Fall die Bewertung des Fachamtes. Entscheidungs- bzw.
Ausschlusskriterien waren: -
Der Antrag
entspricht nicht dem Zweck im Sinne der Vorgabe durch die Senatsverwaltung (in
der Hauptsache: Sanierung öffentl. Gebäude) -
Anträge über
2.000,-- Euro wurden nicht berücksichtigt -
Anträge mit
pauschalen Forderungen ohne differenzierte Planung wurden nicht berücksichtigt -
Anträge für
Arbeiten in Gebäuden, die nicht in öffentlicher Hand sind, wurden nicht
berücksichtigt. In seiner Sitzung am
27.05.2004 hat das vom Bezirksamt beauftragte Infrastrukturgremium nach
kontroverser Diskussion folgende Vereinbarung abgestimmt: Schwerpunkt wurde gesetzt
auf Schulen und Kindertagestätten in öffentlicher Trägerschaft, da diese Gebäude
innen wie außen zum Teil in schlechtem Zustand sind. Folgende Projekte werden vom
Infrastrukturgremium dem Bezirksamt zum Beschluss vorgelegt:
Kita 11.880,00 Euro JFH 3.500,00 Euro Schule 17.600,00 Euro Sport 4.260,00 Euro Sonstige
7.760,00 Euro Insgesamt: 45.000,00 Euro |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
