Drucksache - DS/1016/V  

Das Bezirksamt wurde ersucht, Investitionsmittel, die für geplante Maßnahmen nicht

ausgeschöpft werden, für die Sanierung von Kitas einzusetzen.

Wenn Investitionsmittel für die Sanierung von Kitas eingesetzt werden sollen, ist die BVV

über Summen und Maßnahmen zu informieren.

Hierzu berichtet das Bezirksamt wie folgt:

:

Insgesamt werden im Bezirksamt Lichtenberg im Jahr 2004 voraussichtlich Mittel in Höhe von 420.000 € aus der pauschalen Zuweisung für Investitionen/Hochbau Insgesamt  nicht ausgeschöpft.

Aus der Maßnahme Rathaus wurden 245.000 € im Kapitel 3306 / 715 01 nicht ausgegeben. 20.000 € werden noch für das Hochzeitszimmer im Rathaus benötigt, so dass 225.000 € zur Verfügung stehen.

Bei der Investitionsmaßnahme Bernhard-Bästlein-Straße 44/46,  Kapitel 40 21 / 715 01 ergeben sich echte Einsparungen in Höhe von 175.000 €.

Aus der Maßnahme Bernhard-Bästlein-Str.  44/46 wurden 175.000 € aus Kapitel   4021/  71501 nicht eingesetzt.

Die Mittel werden für folgende Sanierungsmaßnahmen in Kitas eingesetzt:

-          240.000 € UEP sollen zur Ergänzung der Sanierungsmaßnahmen im Rahmen UEP für die Kita Berkenbrücker Steig 9 und Kita Ribbecker Str. 22 eingesetzt werden.

-          60.000 € werden für die Nachrüstung von für außenliegenden  Sonnenschutz für folgende Kitas eingesetzt (Folgemaßnahmen zu Maßnahmen im Rahmen  UEP 2003):

            Reriker Str. 18/20                                                                                            20.000 €

            Schulze-Boysen-Str. 22/24                                                                            20.000 €

            Sewanstr. 197/ 199                                                                                         20.000 €  

-          93.000 € werden für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung für folgende Kitas eingesetzt:

Roedernstr. 14            - Dachreparaturen und Fliesenarbeiten                      3.000 €

Crivitzer Str. 16           - Dachreparaturen, Maurerarbeiten, Terrasse

  Türreparaturen Küche                                               2.500 €

Honnefer Str, 25          - Dachklempnerarbeiten                                             2.000 €

John-Sieg-Str. 1/3       - Teilerneuerung der Sanitärbereiche             54.000  €

Gotlindestr. 3/7            - Teilerneuerung der   Elt-Anlage                                8.000 €

Hauptstr. 6 T               - Erneuerung des Überspannungs-Schutzes            2.500 €

Neubrandenburger

Str. 51/53                     - Bodenfliesenerneuerung Küche                               21.000 €

Die Restsumme von 7.000 € werden als Reservemittel ausgewiesen.

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat der Umwandlung von investiven Mitteln in Mittel der baulichen Unterhaltung zugestimmt, somit liegen die haushaltswirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung der Maßnahmen vor.

Emmrich                                                              Dr. Prüfer

Bezirksbürgermeisterin                                       Bezirksstadtrat für

                                                                            Wirtschaft und Immobilien