Drucksache - DS/0842/V  

Der Ausschuss für Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die vom Bezirksamt der BVV am 19.05.2004 vorgelegten “Kriterien für die Vergabe der Mittel aus dem bezirklichen Kulturfonds” (DS/0842/V) mit folgender Änderung zu beschließen:

Der Abschnitt “Auswahl- und Vergabeverfahren” wird durch den Satz ergänzt:

“Die eingereichten Anträge sowie das Ergebnis des Auswahl- und Vergabeverfahrens sind dem Kulturausschuss zur Kenntnis zu geben.”

Begründung:

Der Ausschuss für Kultur hat in seiner Sitzung am 27.05.2004 die Vorlage des Bezirksamtes beraten. Mit den vorgeschlagenen Regelungen wird dem Beschluss der BVV vom 18.02.2004 entsprochen. Sie gewährleisten eine Vergabepraxis nach einheitlichen Kriterien. Die Antragsteller werden in die Lage versetzt die Förderrichtlinien bereits in der Planungsphase angemessen zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Kultur sieht mit der vorgeschlagenen Ergänzung seine Mitwirkung am Verfahren gewährleistet.

Abstimmungsergebnis: 7/0/1