Drucksache - DS/0810/V
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sich den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass im Bezirk Lichtenberg alle Lichtsignalanlagen, bei denen keine Sicherheitsbedenken bestehen, in den Nachtstunden abgeschaltet werden. Das Bezirksamt wurde ersucht, zu prüfen, ob die Lichtsignalanlagen Treskowallee / Ecke Gregoroviusweg und Treskowallee/ Ecke Römer Weg nachts abgeschaltet werden können. Das Bezirksamt wurde ersucht, sich nach Prüfung bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Lichtsignalanlagen Treskowallee / Ecke Gregoroviusweg und Treskowallee/ Ecke Römer Weg mit den Phasen der LSA Am Tierpark/ Ecke Sewanstraße zu synchronisieren bzw. zu optimieren (“Grüne Welle”). Das Bezirksamt bittet die
BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Aufgrund
inhaltlicher Gemeinsamkeiten und Zusammenhänge wurden die entsprechenden
Stellen der Senatsverwaltung und des Polizeipräsidenten in Berlin im Kontext
entsprechend der o. g. Drucksachen um Stellungnahme gebeten. Eine
chronologische Berichterstattung zu den o. g. Drucksachen erscheint daher
zweckmäßig. Nach Auskunft des Zentralen Verkehrsdienstes der Polizei wurden die Betriebszeiten der im Berliner Stadtgebiet vorhandenen Lichtzeichenanlagen in den vergangenen Jahren mehrfach dahingehend überprüft, ob an den jeweiligen Regelungspunkten die Verkehrssicherheit auch dann gewährleistet erscheint, wenn während der Nachtstunden eine Betriebspause geschaltet oder eine ohnehin bestehende Betriebsruhe verlängert würde. Die
Betriebszeiten der Lichtzeichenanlagen werden seit 1980 nach einem
Kriterienkatalog geprüft, der zuletzt im Juli 2002 überarbeitet und mit der
obersten Straßenverkehrsbehörde abgestimmt wurde. Auf Grundlage dieser so genannten Positivliste konnte bis zum Oktober 2002 eine erneute stadtweite Prüfaktion zur Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen abgeschlossen werden. Unter Berücksichtigung der vorgegebenen Prüfkriterien wurden dabei 26 Anlagen neu in die Nachtabschaltung aufgenommen. Zuletzt
wurde das Thema Nachtabschaltungen von Lichtsignalanlagen anlässlich eines
2-tägigen Workshops am 20. und 21. August des vergangenen Jahres diskutiert. An
dieser Veranstaltung nahmen neben verschiedenen Experten, Vertretern von
Verbänden, Fachorganisationen und Verwaltungen auch Herr Senator Strieder und
Frau Staatssekretärin Krautzberger teil. Leider konnte auch bei dieser
Veranstaltung zwischen den Gegnern und Befürwortern von Nachtabschaltungen kein
Einvernehmen zum weiteren Vorgehen in Sachen Nachtabschaltungen erreicht
werden. In
Berlin werden von den 1980 stationären Lichtsignalanlagen zurzeit 739 Anlagen
nachts abgeschaltet. Für weitere 9 Lichtsignalanlagen ist eine Nachtabschaltung
geplant. Vorbehaltlich der Realisierung dieser Maßnahmen werden dann 748
Anlagen nachts abgeschaltet sein. Dies entspricht einem Anteil von 37,8
Prozent. Im
Bezirk Lichtenberg befinden sich 91 Lichtsignalanlagen, von denen 42 Anlagen
(46,2 Prozent) nachts abgeschaltet werden. Zusätzlich wurde am 17.2.2003 die
Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Landsberger Allee 360 außer Betrieb
genommen, da dort kein Querungsbedarf mehr besteht. Ziel ist es, die
Lichtsignalanlage endgültig abzubauen. Für
die Lichtsignalanlagen Treskowallee/Gregoroviusweg und Treskowallee/Römerweg
wurde keine Nachtabschaltung angeordnet, da beide Anlagen mit einer
umweltfreundlichen Dauergrün-Schaltung ausgestattet sind. Das heißt, die Ampeln
strahlen permanent Grünes Licht für die Treskowallee ab, sofern nicht Fahrzeuge
aus der Nebenrichtung oder Fußgänger, die die Treskow-allee überqueren möchten,
eine Freigabezeit anfordern. Abschließend
informiert der Zentrale Verkehrsdienst der Polizei, dass in den Jahren 2000 –
2002 an den nachts abgeschalteten Lichtsignalanlagen 746 Unfälle registriert
wurden. Dabei wurden 207 Personen leicht und 35 Personen schwer verletzt. 4
Personen verunglückten dabei tödlich. Die Unfallauswertung für das vergangene
Jahr wird zurzeit bearbeitet. Durch
die Berliner Polizei wird das Unfallgeschehen an den nicht durchgängig in
Betrieb gehaltenen Lichtsignalanlagen kontinuierlich überwacht. Bei
festgestellten Unfallhäufungen im Zusammenhang mit den Abschaltungen (innerhalb
von 2 Jahren mehr als 2 Unfälle oder innerhalb von 5 Jahren mehr als 8
Unfälle) werden die Betriebszeiten verlängert oder die Nachtabschaltung wird
aufgehoben. Zur
Optimierung (“Grüne Welle”) der Lichtsignalanlagen in der Treskowallee teilte
die Senats-verwaltung für Stadtentwicklung mit, dass die Koordinierung der in
der Drucksache genannten Ampelanlagen noch
nicht abgeschlossen ist. Mit
der Koordinierung der Ampelanlagen soll unter Berücksichtigung der Bus- und
Straßenbahnbeschleunigung die Phasenschaltung für den fließenden Verkehr
optimiert werden. Dabei
wirkt jedoch die vorgesehene Vorrangschaltung für Bus und Straßenbahn entgegen
einer kontinuierlichen ”Grünen Welle” für den fließenden Verkehr auf der
Treskowallee. Berlin,
den Emmrich Lompscher Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für Stadtentwicklung |
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