Drucksache - DS/0768/V  

 
 
Betreff: Erhalt von Tierpark und Zoo
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStR BüDSoz,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.11.2003 
24. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2004 
26. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
18.02.2004 
27. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag SPD PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Zwb.) (DS erledigt 29.08.07) PDF-Dokument

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde ersucht, die Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten des Bezirkes Lichtenberg fortzuschreiben und zu überarbeiten und bei der Erarbeitung des Kita - Entwicklungsprogramms konkrete Kita - Sanierungsaufgab

 

1.                  Das Bezirksamt wird ersucht, den Berliner Bürgermeister und Senator Harald Wolf (PDS) und den Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) auf das Ergebnis des Lichtenberger Bürgerbegehrens zum Erhalt der Zuschüsse für Tierpark und Zoo sowie auf das Antwortschreiben des Regierenden Bürgermeisters (vom 08. September 2003, Kopie  siehe Anlage) in dieser Angelegenheit aufmerksam zu machen und sie aufzufordern, sich für den Erhalt dieser Einrichtungen einzusetzen.

 

2.         Das Bezirksamt möge ein Gespräch initiieren, an dem die Senatoren für Finanzen, Herr Sarrazin, und Wirtschaft/Arbeit/Frauen, Herr Wolf, die Direktoren der beiden Einrichtungen Zoo und Tierpark und Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen Lichtenberg und Charlottenburg/Wilmersdorf teilnehmen, um über die Zukunft der Einrichtungen vor dem Hintergrund der Haushaltslage zu beraten.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat sich mit beiliegendem Schreiben an den Finanzsenator, Herrn Thilo Sarrazin, gewandt und ihn über den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zum Erhalt des Tierparks Berlin-Friedrichsfelde und des Zoologischen Gartens informiert.

Kopien dieses Schreibens wurden an Senator Wolf, die Direktoren des Tierparks und des Zoos sowie an die BVV-Vorsteher der Bezirksämter Charlottenburg-Wilmersdorf und Lichtenberg gesandt.

 

Berlin,

 

 

Emmrich                                                                                 W. Nünthel

Bezirksbürgermeisterin                                                          Bezirksstadtrat für Bürgerdienste

                                                                                                und Soziales                          

Die Anlage ist im Büro der BVV einzusehen!

 

 
 

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