Drucksache - DS/1007/IX  

 
 
Betreff: Teilsanierung des Neuzeller Weges
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
10.01.2024 
25. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2023 
24. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
31.01.2024 
10. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
06.03.2024 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
03.04.2024 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
30.04.2024 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2024 
29 Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOV PDF-Dokument
BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU:

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr angeschlossen, der die Annahme empfohlen hat. Die Kosten belaufen sich auf 500.000 € und müssten in ein der nächsten I-Planungen aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis: 13:0:0

 

 
 

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