Auszug - DS/1508/V - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2006/2007 sowie des Produkthaushaltsplanes 2006  

BzStR Geisel sowie die Amtsärztin Frau Dr. Wein und Frau Eichner stellen kurz den Haushalt mit seinen Schwerpunkten vor. Herr Middendorf steht den Mitgliedern des Ausschusses für Fragen, insbesondere zum Haushaltsteil Personal und zum Gesamthaushaltsplan, zur Verfügung.

Die Kapitel 3320 Geschäftsbereich Bezirksstadtrat,  4110 Gesundheit, 4120 Veterinär- und Lebensmittelaufsicht und 4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben wurden behandelt.

Mit dem Haushaltsjahr 2006/2007 wurde die Plan- und Leitstelle vom Kapitel 3320 in das Kapitel 4110 Gesundheit integriert.

In der anschließenden Diskussion wurde auf Fragen der Mitglieder eingegangen.

Durch die Systematik der Aufstellung des Haushaltes ist es in den Ausgabenteilen der einzelnen Kapiteln zu Zusammenfassung von Ausgabentiteln gekommen, die im Ergebnis keine Transparenz im Rahmen einer kritischen Betrachtung gewähren, hier soll der Titel 51701 Bewirtschaftungsausgaben besonders erwähnt werden.

Der Ausschuss spricht sich gegen Zusammenfassung von Titeln unter dem oben angeführten Gesichtspunkt der nicht vorhandenen Transparenz im Haushaltsplan 2006/2007 aus.

Produkthaushaltsplan

Zu einzelnen Produkten wurden Anfragen gestellt, insbesondere zu den Produktkosten.

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme der Drucksache im Rahmen der Kapitel 3320 Geschäftsbereich Bezirksstadtrat,  4110 Gesundheit, 4120 Veterinär- und Lebensmittelaufsicht und 4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben.