Auszug - Anregungen/Anfragen - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Dr. Wein berichtet von der ÖGD-Reform. Für Lichtenberg wird sich die Reform überwiegend positiv auswirken, für andere Bezirke stellt die Lösung kein zufriedenstellendes Ergebnis dar.

Es wird hierzu eine Stellungnahme der Amtsärzte geben. In dem Referentenentwurf wird deutlich, dass die sozialkompensatorische Seite nicht abgesichert ist. Das BA wird im RdB-Ausschuss sich dazu positionieren.

Weiterhin macht es sich stark für die Erweiterung des Einstellungskorridors, um geeignetes Personal zur Erfüllung der anstehenden Aufgaben vorhalten zu können.

Der Ausschuss wird zu einer Sondersitzung mit dem Thema Doppelhaushalt 2006/07 am 22.08.05 im Rathaus zusammen kommen.