Auszug - Bürgeranliegen (Anfragen, Briefe ...) Darunter - die Problematik der Verringerung der Durchwegungsmöglichkeit der Kleingartenanlagen "Land in Sonne" und "Außenring" - Zwischenstand der Bearbeitung des Briefes von Frau Müller-Koepke und Frau WaltraudStreit zur Unterbringung der Affen im Affenhaus des Tierparks
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Durchwegungsmöglichkeiten der KGAen “ Land in Sonne” und
“Außenring” Am 16.05.05 wurde an das BA durch KGA “ Land in Sonne” ein Antrag zur Schließung der Tore gestellt. Dieser Antrag wurde durch das Amt genehmigt. Auf Grund von Bürgerbeschwerden gegen die Schließung
(insbesondere zur Str. 142) wurde die Genehmigung zurückgenommen. Probleme dieser Art in der KGA “Außenring ” sind dem
Bezirksvorstand der Kleingärtner nicht bekannt und konnten durch die
Abwesenheit des BA nicht benannt werden. Herr Mauermann Leiter des Ordnungsamtes ist an einer
Zusammenarbeit mit den KGA interessiert und bietet entsprechende Hilfe an
(Durchsetzung der Hundeverordnung ), was sich aber in der Diskussion als
praktisch schwierig herausstellte. Die Rechtsvorschriften fordern die Begehbarkeit
von Kleingartenanlagen, aber nicht die Durchwegung. Diesen Standpunkt vertritt
auch der Senat. Festlegung: - Der bisherige Schriftverkehr wird dem
Ausschussvorsitzenden übergeben. - Der Ausschuss bittet die Bezirksbürgermeisterin diese
Angelegenheit im Kleingartenbeirat zu
beraten. - Durch das Fehlen von
Vertretern des BA konnte keine sachgerechte Beurteilung durch den Ausschuss getroffen
werden. Der TOP wird daher auf die Augustsitzung vertagt. Unterbringung der Affen im Tierpark
Berlin (Frau Müller-Koepke) Der Ausschuss übt Kritik an der Arbeitsweise des Amtes. Im
Mai 2002 wendeten sich die Bürgerinnen an das Amt, bisher ist keine Klärung
erfolgt. Durch das Fehlen von Vertretern des BA konnte auch hier
keine Klärung herbeigeführt werden. Festlegung: Vertagung auf die Augustsitzung. Zitterpappel Fennpfuhl
Nach der Entscheidung des Ausschusses zur Fällung der Pappel
in der Maisitzung wurde nochmals eine Begehung durch NABU und BA durchgeführt. Es wurde vereinbart 3 – 4 m Totholz stehen zulassen, eine
entsprechende Informations- tafel aufzustellen und die Neuanpflanzung einer Eiche im
Herbst in unmittelbarer Nähe des bisherigen Standortes durchzuführen. Darüber
sollte in der Junisitzung der Ausschuss informiert und seine Zustimmung
eingeholt werden. Herr Gorisch übte Kritik daran, dass keiner der
BA-Vertreter, die am Ortstermin teilgenommen hatten, zur Ausschusssitzung
anwesend ist. Der Ausschuss verwies auf Widersprüche dieser
Vereinbarung zum Ausschussbeschluss. Letztlich wurde die Vereinbarung als
mögliche Variante anerkannt. |
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