Auszug - Bürgeranliegen (Anfragen, Briefe ...) Darunter - die Problematik der Verringerung der Durchwegungsmöglichkeit der Kleingartenanlagen "Land in Sonne" und "Außenring" - Zwischenstand der Bearbeitung des Briefes von Frau Müller-Koepke und Frau WaltraudStreit zur Unterbringung der Affen im Affenhaus des Tierparks  

 
 
23. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Naturschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt/Naturschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

                        Durchwegungsmöglichkeiten der KGAen “ Land in Sonne” und “Außenring”

Am 16.05.05 wurde an das BA durch KGA “ Land in Sonne” ein Antrag zur Schließung      der Tore gestellt.  Dieser Antrag wurde durch das Amt genehmigt.

Auf Grund von Bürgerbeschwerden gegen die Schließung (insbesondere zur Str. 142) wurde die Genehmigung zurückgenommen.

Probleme dieser Art in der KGA “Außenring ” sind dem Bezirksvorstand der Kleingärtner nicht bekannt und konnten durch die Abwesenheit des BA nicht benannt werden.

Herr Mauermann Leiter des Ordnungsamtes ist an einer Zusammenarbeit mit den KGA interessiert und bietet entsprechende Hilfe an (Durchsetzung der Hundeverordnung ), was sich aber in der Diskussion als praktisch schwierig herausstellte.

Die Rechtsvorschriften fordern die Begehbarkeit von Kleingartenanlagen, aber nicht die Durchwegung. Diesen Standpunkt vertritt auch der Senat.

Festlegung:

- Der bisherige Schriftverkehr wird dem Ausschussvorsitzenden übergeben.

- Der Ausschuss bittet die Bezirksbürgermeisterin diese Angelegenheit im

  Kleingartenbeirat zu beraten.

- Durch das Fehlen von  Vertretern des BA konnte keine sachgerechte Beurteilung durch

  den Ausschuss getroffen werden. Der TOP wird daher auf die Augustsitzung vertagt.

 

Unterbringung der Affen im Tierpark Berlin (Frau Müller-Koepke)

Der Ausschuss übt Kritik an der Arbeitsweise des Amtes. Im Mai 2002 wendeten

sich die Bürgerinnen an das Amt, bisher ist keine Klärung erfolgt.

Durch das Fehlen von Vertretern des BA konnte auch hier keine Klärung herbeigeführt werden.

Festlegung: Vertagung auf die Augustsitzung.

 

Zitterpappel Fennpfuhl  

Nach der Entscheidung des Ausschusses zur Fällung der Pappel in der Maisitzung

wurde nochmals eine Begehung durch NABU und BA durchgeführt.

Es wurde vereinbart 3 – 4 m Totholz stehen zulassen, eine entsprechende Informations-

tafel aufzustellen und die Neuanpflanzung einer Eiche im Herbst in unmittelbarer Nähe des bisherigen Standortes durchzuführen. Darüber sollte in der Junisitzung der Ausschuss informiert und seine Zustimmung eingeholt werden.

Herr Gorisch übte Kritik daran, dass keiner der BA-Vertreter, die am Ortstermin teilgenommen hatten, zur Ausschusssitzung anwesend ist.

Der Ausschuss verwies auf Widersprüche dieser Vereinbarung zum Ausschussbeschluss. Letztlich wurde die Vereinbarung als mögliche Variante anerkannt.


 

 
 

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