Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
35. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Bezirksbürgermeistern, Frau Emmrich, informierte, dass die Abgabe des Haushaltsplanes am 23

Die Bezirksbürgermeistern, Frau Emmrich, informierte, dass die Abgabe des Haushaltsplanes am 23.09.2005 erfolgen muss. Der Beschluss im Hauptausschuss zum Haushaltsjahr wird am 16.11.2005 erfolgen.

 

Frau Emmrich informierte weiter über Gespräche zwischen den Job-Centern mit den Kammern und Innungen. Um den Vorwurf der Sanierung der Bezirkshaushalte durch Beschäftigte mit Mehraufwandsentschädigung auszuräumen, wird das Bezirksamt regelmäßig die geleisteten Kosten für Reinigung ausweisen.

 

Frau Emmrich sagte auf Bitten von Herrn Fauck zu dem Ausschuss eine Aufstellung über Volumen und Menge der steuerbaren Produkte für den Bürgerhaushalt zu übergeben.


 

 
 

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