Auszug - Haushaltliche Betrachtung der Bereiche Bildung und Jugend  

Hierzu  informierte Herr Middendorf zu 2004 und 2005:

Im A-Teil wurden ca. 3,5 Mio. mehr ausgegeben als angesetzt waren. Die Zinszahlung für die Blinden- und Sehschwachenschule in Höhe1 Mio. € erhalten wir von Sen./Fin. zurück, also bleibt ein Minus von 2,5 Mio €. Mehrausgaben gab es im wesentlichen in der Bauunterhaltung, der Fernwärme und der Hausreinigung. Für 2005 sind die Ansätze höher, es sind 146.000.- € mehr für die Bauunterhaltung angesetzt. Für die Hausreinigung gibt es eine Neuausschreibung. Die Verstärkung für die Bauunterhaltung ist notwendig, ansonsten werden die Mittel wohl reichen. Die Frage nach den Ursachen für die Differenz konnte beantwortet werden. Die Budgetierung ist ein Grund, aber die Schließung von Schulen,  die finanziell nicht gleich wirksam wird, ebenfalls.

Die Planaufstellung erfolgte in diesem Bereich nach den zur Verfügung stehenden Mitteln, die nicht mit den echt entstandenen Kosten übereinstimmen.

Die Vorkehrungen für 2006/2007 zur Verhinderung solcher Überziehungen sieht das Haushaltsamt in der an den Gegebenheiten der Abteilung orientierten Planung, die im April/Mai erfolgt.

Herr Giesecke machte auf die Unsicherheitsfaktoren bei Havarien, Einbrüchen u.a.  aufmerksam, die zu Kostenexplosionen  führen können.    

Herr Middendorf  beantwortete die Frage zu den Ausschreibungen Diese sind öffentlich, die günstigste ist nur ein Auswahlkriterium.