Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die BzBmin informierte zu Gesprächen mit den Vertretern von Marzahn/Hellersdorf zum Bürgerhaushalt am 14.02.05 und dem Ergebnis sich in regelmäßigen Abständen zu treffen. Die Vorlage des BA Marzahn/Hellersdorf für die BVV wurde von Frau Emmrich überreicht. Für den Bürgerhaushalt vorgesehene Projektmittel sind keine bezirklichen  Mittel, sondern werden überbezirklich als solche eingesetzt. Für beide Bezirke stehen 30.000.-€ zur Verfügung. Im Moment werden in Marzahn/Hellersdorf  6.000.-€ benötigt.

Die entsprechende AG des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses hat sich zur Zeitschiene für den Haushalt 2006/2007 verständigt. Abgabetermin wird der 23.09. 2005 sein.                 Für uns bedeutet das, dass keine Sondersitzung notwendig wird, sondern die September – BVV kann dazu genutzt werden. Dennoch sollte der 10.09.05 für die Haushaltsgespräche vorgesehen werden.

Die 2. Auflage des Gemeinwesenkonzepts wurde zur Weitergabe an die BVV beschlossen. Das Lenkungsgremium traf sich am letzten Februarmittwoch. Es beschloss das Projektteam und die nächsten Arbeitsschritte. Das Beteiligungsverfahren für die Bürger war ein Schwerpunkt und wird im Projektteam Thema der Märzberatung sein. Nach der Ergebnisfindung wird eine Vorlage für die Fraktionen erstellt.

Die Zentrale für politische Bildung begleitet das Projekt inhaltlich.

Der BVV – Beschluss soll noch vor der Sitzungspause erfolgen.

Die Haushaltszahlen für Januar und Februar sind erst zum BVV-Termin verfügbar.