Auszug - Sonstiges  

-  DS 1248/V “Wildschäden vorbeugen” ist auf der Märzsitzung zu behandeln.

   Ein Vertreter des Senates ist dazu einzuladen. Der Stadtrat lehnt eine Teilnahme von Herrn

   Illgen bei diesem Tagesordnungspunkt ab, weil eine Ausschreibung der Jagd geplant und Herr

   Illgen befangen ist.

- Die DS 1265/ Herstellung einer Straße III. Ordnung zwischen den Ortsteilen Friedrichsfelde,

   Karlshorst und Rummelsburg wird ebenfalls auf die Tagesordnung gesetzt.

Anlage

Berlin, den 16.3.2005

Beschlussempfehlungen und Festlegungen als Anlagen

1. Festlegung zur DS 1265/V (TOP 7.2) Straße III. Ordnung

Der AS beschließt, sich an einem Ortstermin zu beteiligen, um die Sachlage besser beurteilen zu können. An dem Termin nehmen u.a. Mitglieder der Ausschüsse Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie Umwelt und Naturschutz teil.

Ein kompetenter Vertreter der Abteilung Bauen und Verkehr ist dazu einzuladen.

Der Ortstermin beginnt am 30. März 18.00 Uhr an der Blockdammbrücke.

Die Beratung und Beschlussfassung  der Zuarbeit zur Drucksache erfolgt in der Aprilsitzung

Achtung: in der Einladung ist ein Schreibfehler unterlaufen: es muss 30. März heißen, nicht 23. März.

2.  Beschlussempfehlung zum Umweltkalender (Entwurf)

Betr.   Wiedererscheinen eines Umweltkalenders

Das BA wird ersucht, eine Prüfung vorzunehmen, ob unter Nutzung der Erfahrungen des heutigen Kulturkalenders und den in Hohenschönhausen gewonnenen Erfahrungen mit dem Umweltkalender ein Wiedererscheinen möglich ist.

Dabei ist neben der Prüfung der erforderlichen finanziellen und personellen Voraussetzungen insbesondere sein möglicher Platz im Rahmen der Umweltbildung und die Hauptzielgruppe zu bestimmen.

Die BVV ist bis zum Juni 2005 in Form einer VzK zu informieren.

Begründung:

In Hohenschönhausen wurden vor der Bezirksfusion gute Erfahrungen mit dem Umweltkalender gemacht. Dieser Weg geriet während der Fusion in Vergessenheit.

In Lichtenberg ist gegenwärtig festzustellen, dass der Kulturkalender bei den Menschen gut ankommt. Um die Umweltbildung noch stärker zu unterstützen erscheint eine Wiederbelebung des Umweltkalenders geeignet.

3. Beschlussempfehlung zur Schaffung von Ersatznistplätzen (Entwurf)

Betr.   Schaffung von Ersatznistplätzen

Das BA wird ersucht,

eine Analyse der derzeitigen Situation der Schaffung von Ersatznistplätzen durch den Immobilienservice  durchzuführen und daraus eine verbesserte und unbürokratische Konzeption zur Erfüllung dieser Aufgabe zu entwickeln.

Die BVV ist vom Ergebnis in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme zur Juni - BVV 2005 zu informieren.

Begründung:

Durch Abrissarbeiten, in den letzten Jahren, insbesondere im Rahmen von Stadtumbau-Ost, werden unvermeidbar auch Nistplätze von Vögeln vernichtet. Bei der vom Gesetzgeber vorgesehenen Schaffung von Ersatznistplätzen liegt in unserem Bezirk ein größeres Defizit vor, wie im Umweltausschuss benannt wurde.

Die Ermittlung der Ursachen und angedachten Lösungen zur schnellen Überwindung des Defizits im Interesse einer verbesserten Kontrollmöglichkeit durch die BVV sind das Anliegen der Beschlussempfehlung.