Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
38. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

- Einführung Fallmanagement nach SGB XII im Fachbereich IV, Abstimmung mit Bereich Gesundheit

 

-          Einführung Fallmanagement nach SGB XII im Fachbereich IV, Abstimmung mit Bereich Gesundheit

-          Im Mai wird es eine überarbeitete Fassung des Entwurfs der Zielvereinbarung aus der Senatsverwaltung geben.

-          Fachleute der Bezirke aus Gesundheit und Soziales sind der Meinung, dass angestrebte Senkung der Fallkosten um 10% in fünf Jahren nicht erreichbar ist.

Das Thema soll auf Vorschlag des BA im Mai im Sozialausschuss erneut behandelt werden.

-          Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) wird ab 1. April über die Befreiung von Rundfunkgebühren selber entscheiden. Damit wird eine Antragstellung und –bearbeitung über Sozialamt bzw. Bürgeramt nicht mehr möglich sein, was sich zum Nachteil der Betroffenen auswirken wird.

-          Das Bezirksamt beteiligt sich am Wettbewerb "Integration ist kein Zufall - Strategien kommunaler Integrationspolitik"; es sind noch 15 Kommunen im Wettbewerb (aus neuen Bundesländern neben Lichtenberg nur noch Dresden), Bereisungstag der Jury am 11.3. in Lichtenberg

 

 


 

 
 

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