Auszug - DS/1145/V - Erläuterungsschilder zu Straßennamen  

Herrn Beckers Frage an Frau Emmrich nach den Kosten konnte von ihr nicht beantwortet werden, da sie darauf nicht vorbereitet war. Voraussichtlich wird die Aktion aus der Haushaltswirtschaft bezahlt. Sie bat um Vertagung.

Herr Giesecke betonte, dass der Antrag bereits beschlossen ist.

Es entstand eine Diskussion zur Haltung und zur Interpretation der Geschäftsordnung.

Herr Grunst interpretiert, dass alle haushaltsrelevanten Anträge in unseren Ausschuss müssen. Er möchte, dass im Haushaltsausschuss Themen entwickelt werden, was für unseren Ausschuss relevant ist.

Die DS/1145/V kommt wieder auf die Tagesordnung der Januar-Sitzung.