Auszug - Vorstellung des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben  

 
 
7. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit/Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Gesundheit/Umwelt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.04.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratszimmer (im Foyer links)
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Labod:

Herr Labod:

Das Amt ist hervorgegangen aus dem Landeseinwohneramt und berlinweit zuständig. Es umfasst drei Sachgebiete:

 - Aufsicht über die Straßenreinigung,

 - Fahrzeugbeseitigung und

 - Tierfang.

 

Tierfang:

Fundtiere werden der Tiersammelstelle zugeführt. Dafür stehen drei Fahrzeuge zur Verfügung. Es wird Amtshilfe für Veterinäre geleistet.

 

Aufsicht Straßenreinigung:

Es werden Verunreinigungen geahndet, Nutzung von Straßenland für Werbung genehmigt. Es erfolgt die Befreiung von Straßenreinigungspflichten, die Eingruppierung von Straßen in Straßenreinigungsklassen und die Aufsicht über die Schneebeseitigung.

 

Fahrzeugbeseitigung:

Es erfolgt die Entsorgung entstempelter Fahrzeuge und  -wracks. Es werden Bußgelder erlassen. Ermittlung der Verpflichteten zur Kostenübernahme. Jährlich werden ca. 500.000 Euro  benötigt.

 

Die Stabsstelle ist die Verwaltung des Amtes. Das Amt hat ca.75 Mitarbeiter. Der Sitz ist in der Schleizer Straße.


 

 
 

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