Auszug - Auswirkungen der Hartz-IV Gesetze  

- Für die DS 1160/V wurde folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

Der Ausschuss Soziales/Mieterinteressen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Drucksache DS/1160/V als erledigt zu betrachten, da das Anliegen in die Beschlussempfehlung zur DS/1165/V – “Hartz IV: Reformen in Berlin umsetzen – Kommunalen Einfluss sichern!” aufgenommen wurde.