Auszug - Hinzuwahl von Bürgerdeputierten  

 
 
2. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 43
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 19.12.2001 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
DS/0020/V Hinzuwahl von Bürgerdeputierten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:alle Frakt.alle Frakt.
Verfasser:PDS, SPD, CDU 
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Beschluss

Antrag der Fraktion PDS auf Streichung:

 

Antrag der Fraktion PDS auf Streichung: ... mit Ausnahme des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden ...

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

 

Beschluss:

Die Hinzuwahl von Bürgerdeputierten ist für alle Ausschüsse möglich. Die Stärke der Ausschüsse wird dadurch nicht verändert. Für die Wahl der Bürgerdeputierten sind die Festlegungen des Bezirksverwaltungsgesetzes §§ 9, 16, 20-25 maßgeblich.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich mit Änderung angenommen.

 

 

 

 

 
 

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