Auszug - Bericht des Bezirksamtes a. Das Bezirksamt wird gebeten die Bezirkshaushaltsrechnung 2003 anhand des EP 5950 zu erläutern und über 2003 geltende Haushaltssperren zu informieren. Es wird zusätzlich um eine schriftliche Information für die Ausschussmitglieder gebeten. b. Über mögliche Veränderungen der Zuordnung von Kapiteln und Einzelplänen zu den Stadtratsbereichen gegenüber 2002 zu informieren. c. Information zu Prüfungen des Landesrechnungshofes, die den Haushalt 2003 betreffen. d. Erläuterungdes Steuerungsdienstes zu den Produkten, die durch den Ausschuss Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform einbezogen wurden. Der Vertreter des Steuerungsdienstes (Frau Baumfelder) wird gebeten, seine fachlichen Erläuterungen jeweils der Auswertungen der Prüfprotokolle voranzustellen.
Dazu
überwiesene Drucksachen a) Die Bezirksbürgermeisterin, Frau
Emmrich, informierte, dass bis April 2004 eine Haushaltssperre galt. Eine
Erläuterung zu den aufgeworfenen Fragen EP 5950 wurde vorgelegt. Des weiteren
wurde den Ausschussmitgliedern der Buchungsschlüssel für die Haushaltsrechnung
2003 übergeben. b) Es gab keine Veränderung der Zuordnung von Kapitel und
Einzelplänen zu den Stadtratsbereichen gegenüber 2002. Es wurde zugesagt, dass
die Ausschussmitglieder jeweils im Rahmen der Prüfgruppen über für ihre
Prüfbereiche relevante Prüfungen des Landesrechnungshofes, die den Haushalt
2004 betreffen, informiert werden. Eine Information der Prüfungen des
Rechnungshofes wurde mit der Einladung übergeben. c) Frau Emmrich informierte darüber hinaus über den Stand
der Einrichtung des Wirtschaftsportals. Es wird hier eine landesweit
einheitliche Lösung angestrebt. Ein Angebot wird derzeit eingeholt. Es können
hier auch entsprechende Kosten im Rahmen der sukzessiven Einführung auf den
Bezirk zukommen. |
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