Auszug - Sonstiges  

-          Herr Gorisch hat sich mit einer Eingabe an den Eingabenausschuss gewandt, in der er sich gegen den am 19.08.04 im KA vorgestellten Entwurf eines neuen Bezirkswappens stellt. Der KA wertet dies als eine Meinungsäußerung zur Sache, die aber die Voraussetzungen für eine Eingabe nicht erfüllt. Da es sich bei dem bisherigen Vorschlag der Wappenfindungskommission um eine noch nicht bestätigte Variante handelt, sind die Mitspracherechte des Bürgers nicht betroffen. Die Arbeit der Wappenfindungskommission ist durch entsprechende Beschlüsse der Bezirksverordneten gedeckt. Das demokratisch legitimierte laufende Findungsverfahren kann nicht Gegenstand von persönlichen Eingaben sein. Der KA wird dem Eingabenausschuss seine Stellungnahme übermitteln. Herr Gorisch war bei der Verhandlung seines Anliegens anwesend.

-          In der Novembersitzung ist die Behandlung des Vorschlages der Wappenfindungskommission vorgesehen.

-          Herr Batalow empfiehlt, Vereine, Freie Träger usw. in die Arbeit des KA einzubeziehen.

-          Herr Hahn wird mit der Mitarbeit im Rechnungsprüfungsausschuss beauftragt.

-          Der Abschlussbericht 1. Lichtenberger Chorsommer soll in der Novembersitzung verhandelt werden.

-          Veranstaltungshinweis: “Als die Scheiben sprangen” am 9.11.2004 in Hohenschönhausen.