Auszug - Information zum Stand der Umsetzung von Hartz IV und von SGB XII  

 
 
34. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

- Veranstaltungen mit Informationen zu Hartz IV:

 

-          Veranstaltungen mit Informationen zu Hartz IV:

-          vor zwei Wochen mit Arbeitsagentur für freie Träger, bei neuen Erkenntnissen Ende November / Anfang Dezember nochmals

-          gerade im sozial-kulturellen Zentrum am Fennpfuhl

-          Podiumsdiskussion in Vorbereitung im Lindencenter (Nov.)

-          morgen bezirkliche Konferenz zur Situation von Menschen mit Behinderungen

-          Veranstaltung mit Behindertenbeirat im November zu SGB XII

-          heute BA-Beschluss zu Errichtungsvertrag für die ArGe

-          Start mit zwei getrennten Standorten, wird bis September so bleiben

-          Leistungsbereich der ArGe in Gotlindestraße

-          Integration und Vermittlung in Magdalenenstraße 19, Bereich Jug wird in Große-Leege- und Kowalkestraße ziehen

-          Software bisher problemlos

-          Schließwochen: 1.-12.11. und 29.11.-10.12, Notdienst ist abgesichert, ab 15.11.offene Sprechstunden nur noch Dienstags

-          zu SGB XII jetzt Schulungen der Mitarbeiter

-          Beschluss des BA zur Verwendung des 2005 nicht veranschlagten Produktsummenbudget (wird BVV zur Kenntnis gegeben)

-          Antrag der Senatssozialverwaltung an Senatsfinanzverwaltung zur Ausstattung der Finanzmittel für Schuldnerbratung

-          Kofinanzierung zur Förderung kommunaler Beschäftigungsprogramme: 500 T€ geplant, Sozialamt möchte realistischen Anteil für Schuldnerberatung einsetzen (40-50%) – bedarf der Zustimmung de BVV

-          bei event. Nutzung Ruschestraße (bei Zustimmung Hauptausschuss) bleiben nur Rathaus und Bürgerämter, Rest in Liegenschaftsfonds

 

 

 

 

 


 

 
 

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