Auszug - Bürgeranliegen (Anfragen, Briefe ...) u.a. Information zu den Vogelabschreckungsmaßnahmen durch die Fa. Vogel in Wartenberg Information zum Anliegen von Fr. Martina Will-Kell, Franz-Jacob-Str. Information zum Bearbeitungsstand Parkplatz FalkenbergerChaussee und Kleingartenanlage "Hechtgraben"  

Lärmbelästigungen durch Vogelschreckmaßnahmen der Vogel in Wartenberg.

Prüfergebnis durch das Amt liegt noch nicht vollständig vor.

Nach Vorlage erfolgt die Information im Ausschuss in der kommenden Ausschusssitzung.

Parkplatz KGA “Hechtgraben” / Falkenberger Chaussee

Für die unmittelbare Nutzung durch die KGA stehen jetzt nach den Maßnahmen des Tiefbauamtes 6 Parkplätze und 1 Behindertenparkplatz, nicht 10 wie durch Herr Ehrendreich ausgeführt, zur Verfügung. Der bisherige Interimsparkplatz ist durch begrenzende Baumstämme gekennzeichnet und steht damit als ständiger Parkplatz für die Kleingartenanlage zur Verfügung. Insgesamt wird eingeschätzt, dass sich durch die getroffenen Maßnahmen die Parksituation verbessert hat, wenn auf dem neuen Parkplatz genügend freie Stellflächen für die Kleingärtner verbleiben. Die Kapazität wochentags ist derzeit ausreichend, am Wochenende könnte es problematisch werden. Der Ausschuss wird daher im Frühjahr die Situation nochmals prüfen und beraten.

Neben der Anerkennung der nun erreichten Sachlösung durch den Ausschuss wird darauf hingewiesen, dass es noch offene Detailfragen gibt.

Zugleich mit dieser Anerkennung wird vom Ausschussvorsitzenden die in diesem Vorgang mehrfach nicht erfolgte Information und Einbeziehung der Kleingärtner in die Prüfung und Erarbeitung des Lösungsweges und die Missachtung der protokollmäßig fixierten Festlegungen des Umweltausschusses durch das BA als grundsätzlich falscher Verfahrensweg massiv kritisiert.

Errichtung eines Biergartens (Frau Martina Will-Kell)

Der Antrag wurde auf Grund der erteilten Auflagen zum Schutz des Naturdenkmals Kastanie und der maximal vertretbaren Sitzplatzkapazität von 70 Plätzen vom Antragsteller zurückgezogen.

Gegenüber dieser Aussage durch den Stadtrat in der Augustsitzung ergibt sich kein neuer Sachstand.

Die Bürgerin wurde durch einen Brief des Ausschussvorsitzenden in Kenntnis gesetzt.