Auszug - Post  

Die 31. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – IX. Wahlperiode – wird durch den Vorsteher, Herrn Hoffmann (Frakiton der CDU) eröffnet.

Mitteilungen aus den Fraktionen liegen nicht vor.

Der Vorsteher informiert zu einem Schreiben von Herrn Ostheimer vom 5. Juni 2024 zu seiner mit Beschluss der BVV vom 16. Mai 2024 erfolgten Abberufung als Bürgerdeputierter im Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen. Hierzu liegt inzwischen die Stellungnahme des Rechtsamtes vor, nachdem die Abberufung rechtmäßig erfolgt ist und damit nicht zu beanstanden ist.

Im Rahmen der kurzen Aussprache hierzu äußern sich:

• Herr Schaefer, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung,
• Frau Zimmer (stellv. Vorsteherin, Fraktion Die Linke) sowie abschließend
• Herr Hoffmann (Vorsteher, Fraktion der CDU).