Auszug - Bestätigung der Protokolle vom 19.03.24 und 21.05.24  

Zum Protokoll vom 19. März diskutierte der Ausschuss zunächst den Ersetzungsantrag für den TOP 7.

Nach eingehender Debatte stellte der Ausschussvorsitzende zunächst einmal die Änderung des TOP 7 zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

10 : 0 :  4 (Ja – Nein – Enthaltung)

Danach wurde über das gesamte Protokoll abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

12 : 0 : 2 (Ja – Nein – Enthaltung)

Es folgte die Bestätigung des Protokolls vom 21. Mai 2024.

Abstimmungsergebnis:

10 : 0 : 4  (Ja – Nein – Enthaltung)