Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

 
 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 3
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Es wurde sich nach der Zuständigkeit für die Reinigung im Tierparkcenter erkundigt und ob bei der Wahl in Lichtenberg Wahlzettel mit Kommentaren oder Notizen versehen waren. Das Bezirksamt (BA) erklärte, dass der Hauseigentümer für die Reinigung verantwortlich ist und diese auch finanziert. Es wurde bestätigt, dass Wahlzettel mit Anmerkungen in Berlin als ungültig gelten und dass der Kreiswahlausschuss entsprechende Berichtigungen vorgenommen hat. Es gab nur wenige Wahlzettel mit Kommentaren oder Notizen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2024-06-19 Bericht BA (20 KB) PDF-Dokument (50 KB)    
 
 

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