Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der schriftliche Bericht des BzBm liegt vor und wird mündlich ergänzt. Frau Hänisch, Leiterin der Serviceeinheit Finanzen, geht auf die verteilten Unterlagen zur I Planung ein. Es wurde eine Liste mit beschlossenen Drucksachen zusammengestellt, die Auswirkungen auf die I Planung haben. Sie stellt den Gesamtprozess der I Planung vor. Als nächster Schritt ist ein Auftragsschreiben an die Ämter vorgesehen. BVO Ehlers (Bündnis 90/Die Grünen) fragt, inwieweit die Fachämter in die Erstellung der I Planung und das weitere Verfahren eingebunden sind. Frau Hänisch erläutert, dass das Verfahren der bisherigen Vorgehensweise folgt. Die Roadmap sei vorgestellt worden und werde nun diskutiert. Neu sei nur, dass es bereits im Aufstellungsprozess über die Fachausschüsse gehe. BVO Ahrens (Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach möglichen Sparmaßnahmen, nachdem in der Presse über Kürzungen auf Landesebene berichtet wurde. BzBm Schaefer antwortet, dass der Prozess im AGH eingeleitet wurde. Direkte Auswirkungen auf die Bezirkshaushalte sind noch unklar. Das Gespräch mit Herrn Evers wird gesucht. Sollten die Kürzungen so kommen, hätte dies auch Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt. Der Ausschussvorsitzende wird gemeinsam mit BzBm und dem Finanzservice zur nächsten Sitzung einen Vorschlag machen, wie die I-Planung in der BVV diskutiert werden soll. Die Fraktionen werden gebeten, bis zur nächsten Ausschusssitzung die versendeten Unterlagen zur I-Planung durchzusehen und sich direkt beim BzBm zu melden, falls Vorhaben fehlen.