Auszug - Bericht des BA  

Die Berichte des Bezirksamts und des Jobcenters sind den Ausschussmitgliedern zuvor schriftlich zugegangen und werden Bestandteil des Protokolls sein.

Stellvertretend für die Städträtin für Soziales, Gesundheit und Bürgerdienste, Frau Dr. Catrin Gocksch, nahm die Stadträtin für Bauen, Stadtentwicklung, Facility Management und Jugend, Frau Camilla Schuler, an der Beratung teil.

Nachfragen zum Bericht des Gesundheitsamtes wurden durch sie und durch den Leiter des Gesundheitsamts, Herrn Stemmler, beantwortet. Im Mittelpunkt standen die Themen Personalmangel im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und Kinderschutz.

Frau Schuler unterrichtete den Ausschuss darüber, dass sich der Bezirk bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten für das Gesundheitsamt auf der Zielgerade befinde. Die Entscheidung für einen Standort in der Schreiberhauerstraße sei gefallen.

Eine Nachfrage betraf die Vorfälle im domicil-Pflegeheim in Friedrichsfelde und damit einhergehend die mögliche Verantwortung des Bezirks. lLaut Herrn  Stemmler liegt die Zuständigkeit bei der Heimaufsicht im Lageso und nicht im Bezirk. Diese ist gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Pflege auch in dem Fall aktiv geworden. Das Gesundheitsamt im Bezirk ist nur dann zuständig, wenn es in einem Pflegeheim eine nach dem Hygieneschutzgesetz meldepflichtige Erkrankung gibt.

Aus dem Ausschuss heraus wurde die Bitte geäußert, dass sich Frau Dr. Gocksch in der Runde der Stadträte auf Senatsebene dafür einsetzt, dass solche zu Recht in der Kritik stehenden Zustände in Pflegeheimen abgestellt und Bewohner:innen davor geschützt werden.

Eine weitere Nachfrage galt dem Hitzeschutz. In diesem Zusammenhang kam das Konzept der kühlen Räume zur Sprache. Es gibt zudem ein ressortübergreifendes Gremium, in dem verschiedene Themen behandelt werden, die mit dem Klimawandel zusammenhängen.