Auszug - Bestätigung der Protokolle vom 19.03.24 und 16.04.24  

Für das Protokoll vom 19. März gab es einige Änderungs- und Ergänzungsvorschläge. Deshalb wurde es erst in dieser Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Ausschussvorsitzende ließ zunächst über das Protokoll vom 16. April  2024 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

7 : 0 : 3  (Ja – Nein – Enthaltung)

Da es Änderungswünsche von Ausschussmitgliedern gab, die nicht anwesend waren, deren Vorschläge aber noch Anlass zur Diskussion gaben, wurde der Antrag gestellt, das Protokoll vom 19. März noch einmal zu vertagen. Der Ausschussvorsitzende ließ darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis:
8 : 2 : 1 (Ja – Nein – Enthaltung)