Auszug - Schwerpunktthema: Vorbereitung Europawahl (09.06.2024)  

 
 
27. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 6
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Laut Bezirksamt (BA) werden nur noch 220 Wahlhelfer benötigt. Falls sich keine weiteren Freiwilligen finden, werden Mitarbeiter des BA herangezogen. Mitglieder der Wahlvorstände werden geschult. Matten werden in Turnhallen ausgelegt, die als Wahllokal benutzt werden, um den Boden zu schützen. Die HWR unterstützt das BA mit Räumlichkeiten zur Durchführung der Wahl. Mehr als 20.000 Briefwahlanträge wurden im Bezirk bereits gestellt. Es wurde bereits ein Test des Wahlsystems durchgeführt. Am 22.05. findet ein zweiter Wahltest der Systeme statt. Es fehlen noch Hilfskräfte und Personen in Rufbereitschaft (Reserve).

 

Hr. Drewes (Fraktion AfD) fragt, wie viele Wahlhelfer insgesamt benötigt werden.

 

Laut BA benötigt der Bezirk ca. 3.500 Wahlhelfer.

 
 

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