Auszug - Bericht des Europabeauftragten zu den EU-Projekten und zum Stand  

Bericht Martin Schaefer.

Der Europabeauftragte, Herr Tilo Hase, ist verantwortlich für Europa- und kommunale Entwicklungspolitik. Er arbeitet mit der Städtepartnerschaftsbeauftragten zusammen, wenn es um Kontakte in den globalen Süden geht.

Zu den noch nicht beantworteten offenen Drucksachen der beschlossenen BVV-Anträge, führt Herr Bezirksbürgermeister Schaefer aus, dass diese durch die Besonderheiten der aktuellen Wahlperiode (Wiederholungswahl) durch das BA in der alten Zusammensetzung nicht mehr bewältigt werden konnten, was in der Natur der zeitlichen Abläufe liegt.

Herr Hase hat als neuer Europabeauftragter im April 2024 übernommen, seine Vorgängerin ist im September 2023 gegangen. Die entsprechenden Vorlagen zur Kenntnisnahme sind daher noch nicht abgestimmt.

Diese Vorlagen sollen nun aber eingebracht werden. Viele weitere Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung sind auch betroffen.

Der Europabeauftragte des Bezirks Lichtenberg, Herr Hase, erläutert seine Arbeit. Siehe zugehörige Präsentation (Anlage 1).

Der Ausschuss diskutiert im Anschluss.