Auszug - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung  

Das Protokoll der Sitzung vom 09.04.2024 wird mit folgenden redaktionellen Korrekturen angenommen.

TOP 7.5 DS/1156/IX „Kiezgewerbe stärken: Wirtschaftsförderung für den Kaskelkiez“

Die Diskussion zu dem Antrag ergab, dass die Mitglieder des Ausschusses zu der Problematik der Gewerbetreibenden in der Viktoriastadt sehr gegensätzliche Meinungen vertreten.

TOP 7.6 DS/1175/IX „Kaskelkiez“

Der Antrag wurde gemeinsam mit den beiden Änderungsanträgen der Fraktionen CDU und Bündnis 90 /Die Grünen behandelt.

Abstimmungsergebnis: 12 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)