Auszug - Fahrradstraße in der Große-Leege-Straße  

 
 
29. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3.13
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 19.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1160/IX Fahrradstraße in der Große-Leege-Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nachdem die DS kurz von der einreichenden Fraktion eingebracht wird, dreht sich die Debatte im Ausschuss größtenteils um die Frage der vor Ort bestehenden Parkplätze, ob diese weiter genutzt werden können und ob, gerade die Parkplätze auf dem Mittelstreifen, ein Verkehrssicherheitsrisiko darstellen könnte.

Am Ende der Debatte wird die DS mit 5 Ja-Stimmen, bei 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

5/7/2

Abgelehnt

 
 

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