Auszug - Verkehrssicherheit für die Krokofanten  

 
 
29. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3.12
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 19.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1159/IX Verkehrssicherheit für die Krokofanten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nach der Einbringung der DS durch die einreichende Fraktion und die Schilderung der Situation vor Ort durch einen anwesenden Vater beantragt die einreichende Fraktion aufgrund des Hinweises in der Ausschussdebatte das Wort „Mitarbeiter*innen“ zu streichen.

 

Die nun wie folgt lautende, geänderte DS wird mit 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die Verkehrssicherheit für die Kinder der KiTa Krokofanten zu erhöhen. Hierbei soll unter anderem in Absprache mit der KiTa-Gemeinschaft geprüft werden, inwiefern es möglich ist, die Zufahrt zur Mellenseestraße 65 in Friedrichsfelde nur noch für Lieferant*innen und Einsatzfahrzeuge zugänglich zu machen.“

13/0/1

 
 

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