Auszug - Suermondtstraße: Nachts Tempo runter für ruhigen Schlaf und flüssigen Verkehr!  

 
 
29. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3.11
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 19.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1138/IX Suermondtstraße: Nachts Tempo runter für ruhigen Schlaf und flüssigen Verkehr!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nachdem die DS von der einreichenden Fraktion eingebracht  wurde, beantragt Frau Ehlers auch bei dieser DS den Senat als zuständige Stelle mit aufzunehmen. Zudem beantragt sie auch hier die Gewichtsbeschränkung aus dem Antrag zu streichen. Beides wird von der einreichenden Fraktion übernommen.

Die nun wie folgt lautende DS wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen angenommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass in der Suermondtstraße (Richtung Hauptstraße) bis zur Ecke Degnerstraße für die Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h               reduziert wird. Die Maßnahme soll bis zu einer möglichen Sanierung der Suermondtstraße begrenzt sein.

14/0/0

 
 

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