Auszug - Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit  

 
 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.16
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1097/IX Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nachdem die DS von der einreichenden Fraktion eingebracht wurde, beantragt die Fraktion der Linken folgende Änderung, die von der einreichenden Fraktion übernommen wird.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten Verkehrsverstößen in die Standortauswahl einbezogen werden.

 

Die AG Schulwegsicherheit soll in die Überlegungen einbezogen werden.“

 

Die so geänderte Fassung wird einstimmig mit 14 Ja Stimmen angenommen.

14/0/0

 

 
 

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