Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt eröffnet die Sitzung um 19:09

Es sind 14  von 16 stimmberechtigten Mitgliedern des Ausschusses anwesend.

 

Bei den TOPs 5.18 und 5.23 fehlt Zuarbeit aus dem mitberatenden Ausschüssen, diese DS werden daher vertagt.

 

Die so geänderte TO wird mit  14 Ja-Stimmen angenommen.

 
 

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