Auszug - Fortführung der 25. Sitzung  

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Es gibt den Wunsch, die TOP 2 bis 2.2 vorzuziehen – dies wird mit 14/0/0 angenommen.

(Weiter siehe TOP 2 der TO der 26. Sitzung)

TOP 4 (der TO der 25. Sitzung)

Es wird die Änderung des Protokolls der Sitzung vom November 2023 besprochen.
Es gibt den Vorschlag, einen strittigen Satz zu streichen – dazu gibt es eine Abstimmung.

Ergebnis: 13/0/1

Somit wird der Satz gestrichen.

TOP 5 (der TO der 25. Sitzung)

Es gibt keine Fragen von anwesenden Gästen.

TOP 6 (der TO der 25. Sitzung)

Das Bezirksamt antwortet auf Fragen der Ausschussmitglieder.

TOP 7 (der TO der 25. Sitzung)

TOP 7.1 (der TO der 25. Sitzung)

Das Schwerpunktthema der Sitzung vom 05.03. hat sich aufgrund zeitlicher Gründe bereits erledigt.

TOP 7.2 (der TO der 25. Sitzung)
Das BA schlägt vor, auch die Besetzung der Jury des Queeren Beratungszentrums zu beschließen. Dazu gibt es keinen Widerspruch.

Zum IBV KidsOASE:

Hr. Nguyen (BD), Hr. Makoschey (CDU) und Hr. Schmidt (BD) erklären sich bereit, an der Jurysitzung teilzunehmen. Die Sitzung soll in der Woche vom 10.-14.06.2024 stattfinden.

Abstimmung über die Jurybesetzung: 14/0/0

Zum IBV Queeres Beratungszentrum:

Fr. Sager (SPD), Hr. Kraus (DIE LINKE) und Fr. Hagen (CDU) möchten teilnehmen, die Jurysitzung soll am 27.06.2024 stattfinden.

Abstimmung über die Jurybesetzung: 14/0/0

Hr. Zeddies (BA) merkt zudem an, dass der JHA sich ca. im Oktober mit den Ergebnissen des, aktuell noch in Bearbeitung befindlichen, Jugendförderplan beschäftigen sollte.

TOP 8 (der TO der 25. Sitzung)

Das Bezirksamt antwortet auf die Fragen der Ausschussmitglieder.

TOP 9 (der TO der 25. Sitzung)

Es gibt keine Berichte.

TOP 10 (der TO der 25. Sitzung)

TOP 10.1 (der TO der 25. Sitzung)

Hr. Ahrens (B’90/Die Grünen) bringt die DS für seine Fraktion ein. Es gibt eine kurze Diskussion, in der sich abzeichnet, dass es für eine weitere Beratung sinnvoll wäre, wenn Zahlen vorgelegt werden könnten, wie die verschiedenen Öffnungszeiten und Angebote der Erreichbarkeit bisher angenommen werden.

Hr. Ahrens (B’90/Die Grünen) lässt daher die Beratung der DS auf die kommende Sitzung vertagen.

TOP 11 (der TO der 25. Sitzung)

Aufgrund der Osterferien tagt der JHA im April außerordentlich am 10.04.2024. Die Sitzung wird um 20:10 Uhr geschlossen.