Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
31. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 3
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

BA – Klausur am 22

BA – Klausur am 22./23.6.04,  Themen:

-          Auswirkungen der neuen Vorgaben zur Budgetierung für 2005 – keine neuen Probleme für Lichtenberg, da bereits 100%-ige Budgetierung erfolgte und Maßnahmen rechtzeitig eingeleitet wurden

-          Budgetierungsdefizit hat sich verringert, da das Ergebnis Haushalt 2003 vorliegt

-          Bildung der Arbeitsgruppe mit Agentur für Arbeit Ost, gestern gemeinsame Sitzung, keine Verpflichtungsermächtigungen für Langzeitarbeitslose bis 25 mehr

-          ArGe (Arbeitsgemeinschaft) sollte in Gotlindestraße untergebracht werden, jetzt Entscheidung dort IT für gesamt Berlin unterzubringen,  neue Objektsuche – nutzbar ab 1. Oktober zwingend (Eingabe der Daten für 16.000 Bedarfsgemeinschaften)

-          Auswirkungen Umsetzung SGB XII


 

 
 

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