Auszug - Grundstück Massower Straße 3/Ecke Robert-Uhrig-Straße als öffentliche Grünfläche sichern  

Herr Leonhardt begründet den Antrag. Er bestätigt, dass der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits in der BVV am 15.02.2024 übernommen wurde.

In der Aussprache äußern sich:

−         Herr Paulus. Er priorisiert vor der Sicherung einer Grünfläche Wohnungsbau an dem Ort.

−         Frau Feige

−         Herr Pohle. Er weist auf den Beschluss zu DS/0175/IX Stadtplätze in Friedrichsfelde nachhaltig aufwerten hin.

−         Herr Birkenthal. Er kündigt für die Fraktion CDU Ablehnung an.

−         Herr Leonhardt. Er weist auf die Bedeutung kleiner Grünflächen für die Kühlung der Stadt hin.

−         Herr Paulus. Er hält die Aufenthaltsqualität der Fläche für gering. Er argumentiert, dass private Grünflächen in ausreichender Anzahl im Umfeld vorhanden sind.

Bezirksstadträtin Schuler teilt mit, dass die Fläche noch ins Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamts zurückgeholt werden kann.

Die Abstimmung über den Antrag ergibt folgendes Ergebnis:

8 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.

Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen der Fraktionen CDU und SPD bei Enthaltung der Fraktion BSW die Ablehnung der Drucksache.