Auszug - Bericht des BA  

 
 
19. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die BzStRin Dr. Gocksch stellt den Bericht des BAs vor.

 

Auf Nachfrage der Partei Die Linke erklärt das BA:

 

 

Das BA verfügt über Möglichkeiten, um seelsorgerische Hilfsangebote an Schulen nach traumatisierenden Erlebnissen anbieten zu können. Daneben besteht ebenfalls ein Angebot der Telefonseelsorge.

 

Die BzStRin berichtet weiterhin über die genauen Aufgaben der Corrente AG als Coaching-Angebot für Mitarbeitende des Bezirksamtes.

 

Informationen zu den Masernimpfungen sind über das Gesundheitsamt zu beziehen.

Heute fand der Lichtenberger Trialog des Gemeindepsychiatrisches Verbundes (GPV) Lichtenberg zu Thema Depressionen statt. Die Veranstaltung fand große Resonanz. Der Flyer wird mit dem Protokoll versendet.

 

Auf Nachfrage der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt das BA:

 

In der Flüchtlingsunterkunft Bornitzstr. gibt es defekte Waschräume. Die hygienischen Zustände werden durch das Gesundheitsamt überwacht und halbjährlich vor Ort kontrolliert. Es bestehen sowohl Probleme mit der Hygiene als auch mit Vandalismusschäden. Es gibt keine Anzeichen für die Verschmutzung von Trinkwasser in den Unterkünften.

 

Der Bezirk hat nicht genügend Kapazitäten, um statusgewandelte Asylbewerber in ASOG-Unterkünften unterzubringen. Die Kapazitäten sind aktuell landesweit zu knapp, das LAF plant den Ausbau von Unterkünften.

 

Das Gesundheitsamt schreibt aktuell zwei Hebammen-Stellen aus.

 

Auf Nachfrage der CDU erklärt das BA:

 

Es besteht ein reger Austausch mit den Schulgesundheitsfachkräften. Derzeit wird ein Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der Finanzierung erarbeitet. Eine Evaluation wird ebenfalls angestrebt.

 

Die Masernimpfung findet im Rahmen der Einschulungsuntersuchung statt. Es können ebenfalls separate Termin vereinbart werden. In den Gemeinschaftsunterkünften soll ebenfalls geimpft werden.

 

Auf Nachfrage der Partei Die Linke erklärt das BA:

 

Schwangere aus Sammelunterkünften werden in der Regel im Sana-Klinikum versorgt. Es besteht ein Bedarf auch niedergelassene Ärzte in die gynäkologische Versorgung einzubinden.

 

Auf Nachfrage der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt das BA:

 

In KiTas und Schulen sind Ansprechpartner bei Verdachtsfällen auf Taten zum Nachteil von Schutzbefohlenen bekannt.

 

Das Jobcenter stellt seinen Bericht vor.

Es gibt einen saisonalen Anstieg der Arbeitslosenquote auf 8,9 Prozent. Das Jobcenter rechnet mit keinen großen Anstiegen der Arbeitslosigkeit im Bezirk. Der Bericht wurde um Lichtenberger Daten ergänzt.

 

Auf Nachfrage der SPD erklärt das BA:

 

In der Baubranche kann es zu Entlassungen kommen, diese wird sich aber vermutlich durch Nachfragen in anderen Branchen ausgleichen.

 

Auf Nachfrage der Vorsitzenden erklärt das BA:

 

Die Besetzung der beiden zusätzlichen Stellen des BA in der Clearingstelle am Standort des Jobcenters sollen zum 01.07.24 erfolgen. Die fachliche Anbindung erfolgt an die Fachstelle für Wohnraumsicherung, das Personal wird die Clearingstelle rotierend besetzen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuarbeit Bericht Bezirksamt korr. (253 KB)      
Anlage 2 2 Anlage Zuarbeit BA Bericht (177 KB)      
Anlage 3 3 BA Bericht (507 KB)      
 
 

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