Auszug - Anpassung von Redezeiten bei großen Anfragen (Anregung der SPD-Fraktion mit Mail vom 04.01.2024)

	3. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung
TOP:	Ö 4.2
Gremium:	Geschäftsordnung	Beschlussart:	vertagt
Datum:	Di, 13.02.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	19:04 - 20:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

Folgender Änderungsvorschlag wird von der SPD-Fraktion eingebracht:

„Der erste Redebeitrag der einreichenden Fraktion bei einer Großen Anfrage kann bis zu 5 Minuten betragen.“

Die Erörterungen werden in die Fraktionen mitgenommen und ggf. zu einer Sammelabstimmung noch einmal konkret ausformuliert.

Weitere Informationen zu diesem Auftritt